03.07.2017 in Wahlen von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Wahlprogramm von CDU/CSU: Unseriös, ungerecht und unverantwortlich

 

Nach langem Streit zwischen der CDU-Vorsitzenden Merkel und CSU-Chef Seehofer hat die Union ihr Wahlprogramm beschlossen. „Ein mutloses Programm ohne Idee für die Zukunft“, kommentierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Es sei unseriös, ungerecht und unverantwortlich.

Zentrale Unterschiede zwischen SPD und CDU & CSU im Überblick:

 

06.11.2011 in Wahlen von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Drei Männer wollen nach Berlin

 

SPD sucht Nachfolger für Bundestagsabgeordneten Werner Schieder –Tirschenreuth verzichtet
Die SPD hat die erste Runde der Kandidatenkür eingeleitet. Drei Bewerber haben den Hut in den Ring geworfen und wollen MdB Werner Schieder in Berlin beerben. Zu den bereits bekannten Anwärtern Uli Grötsch aus Waidhaus und Berthold Kellner aus Parkstein hat sich der Weidener Herbert Schmid gesellt. Der Kreisverband Neustadt hat den Anfang gemacht. Auf Einladung von Vorsitzender Annette Karl erhielten die drei völlig unterschiedlichen Aspiranten die Möglichkeit, sich dem Kreisvorstand und den Ortsvorsitzenden vorzustellen. Die nichtöffentliche Veranstaltung stieß auf großes Echo. Das Sportheim in Altenstadt war voll besetzt. Teilnehmer berichteten, alle drei hätten die vorgegeben zehn Minuten genutzt und sich gut präsentiert.

 

23.09.2009 in Wahlen von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

8. Fortschritt durch Arbeit, Bildung und Nachhaltigkeit

 

Frank-Walter Steinmeier: Fortschritt durch Arbeit, Bildung, Nachhaltigkeit

 

22.09.2009 in Wahlen von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

7. Eine menschliche Gesellschaft statt ungezügelten Kapitalismus!

 

Mit klaren Regeln für die Finanzwirtschaft und Investitionen statt Spekulationen.

 

21.09.2009 in Wahlen von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

6. Ein tolerantes Land für alle - Vielfalt statt Einfalt!

 

Gemeinsamkeit macht Deutschland stark - nicht das Gegeneinander.

 

Bundestagsabgeordnter Uli Grötsch

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

24.09.2023 15:37 SEI AM MONTAG DABEI!
Am Montag stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor. Du kannst digital dabei sein. Melde dich jetzt an! Am Montag, den 25. September stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor! Und das Beste daran? Du kannst digital dabei sein! Promis, Mitglieder und Interessierte läuten mit uns gemeinsam den Wahlkampf ein. Melde dich jetzt… SEI AM MONTAG DABEI! weiterlesen

21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen

21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen

20.09.2023 15:22 Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz)
Genehmigungsbeschleunigung durch Reform des Immissionsschutzes Heute (20.09.2023) hat sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschäftigt. Zentral sind die Beschleunigung und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, um mehr Tempo bei der Transformation zu erreichen. „Die heutige Anhörung hat deutlich gezeigt, dass wir durch eine gut durchdachte Reform… Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz) weiterlesen

08.09.2023 06:33 GEG gibt Klarheit für Wärmewende
Am Freitag (08.09.2023) wird in 2./3. Lesung über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) beraten. Mit dem GEG und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung werde erstmals eine rechtlich verbindliche Grundlage für eine deutschlandweite Wärmewende geschaffen, sagen Matthias Miersch und Verena Hubertz. Matthias Miersch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Mit dem Gebäudeenergiegesetz und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung schaffen wir erstmals eine rechtlich verbindliche… GEG gibt Klarheit für Wärmewende weiterlesen

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