09.09.2009 in Familie von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Sollen Kinderbetreuungsplätze auch in Bayern für die Eltern kostenfrei sein?

 
Kostenfreie Kinderbetreuung auch in Bayern!

Der Kindergartenbesuch in Rheinland-Pfalz ist ab sofort kostenfrei.
Für alle Drei- bis Sechsjährigen, demnächst sogar für alle Zweijährigen übernimmt das Land fortan die Kosten.

 

14.08.2007 in Familie von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Adelheid Rupp: CSU frauenpolitisch unglaubwürdig

 

Herdprämie verhindert Familienpolitik aus einem Guss!

Zur Vorlage des CSU-Gesetzentwurfs (speziell zur Einführung des Betreuungsgelds für Kleinkinder, die zuhause betreut werden) erklärt die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion und stellvertretende Vorsitzende der BayernSPD, Adelheid Rupp: "Die CSU zeigt mit der von ihr geforderten ‚Herdprämie' ihr wahres frauenpolitisches Gesicht: Die CSU tritt gegen die Erwerbstätigkeit von jungen Frauen ein und sorgt sich allein um Alleinverdienerfamilien. Die CSU verharrt immer noch in der alten Familienidylle, die die Veränderungen in der Gesellschaft nicht wahrnehmen will und ist im letzten Jahrhundert stehen geblieben."

 

31.05.2007 in Familie von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Kindergeld nicht umschichten

 

Keine Chance auf Umsetzung gibt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Bärbel Dieckmann Überlegungen aus der Unionsfraktion, das Kindergeld für volljährige Kinder zu streichen. Der Vorschlag sei lebensfern und gefährde Bildungschancen.

 

15.05.2007 in Familie von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung durchgesetzt

 

Die SPD hat sich beim notwendigen Ausbau der Kinderbetreuung durchgesetzt! Ab 2013 werden Eltern einen einklagbaren Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab dem ersten Lebensjahr ihres Kindes erhalten. Gemauert wird in der Union immer noch beim Thema Mindestlöhne, für die sich die SPD weiter stark machen wird.

 

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdB Uli Grötsch

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

Unsere Marktratsfraktion


20.09.2020 16:31 Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie
Heute ist Welt-Alzheimertag. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas hält es für ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche die Umsetzung der Nationalen Demenstrategie beginnt. „Es ist ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche der Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie fällt. Damit sollen 162 konkrete Maßnahmen umgesetzt werden, um das Leben für die Demenzkranken lebenswerter zu gestalten.

20.09.2020 16:29 Rassismus-Studie wäre im Sinne der Polizist*innen
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese kann nicht nachvollziehen, dass der Innenminister eine Rassismus-Studie bei der Polizei ablehnt. Sie wäre im Sinn der Polizist*innen, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. „Dass sich Horst Seehofer trotz der Aufdeckungen bei der Polizei in Mülheim weiterhin stur gegen eine unabhängige Studie stellt, ist falsch und nicht nachvollziehbar. Eine Studie, die

17.09.2020 15:49 Regeln für Waffenexporte
„Restriktive EU-Kriterien wichtiger als Wirtschaftsinteressen“ Zu den Waffenexport-Jahresberichten der EU-Mitgliedstaaten hat sich das Europäische Parlament am heutigen Mittwoch, 16. September 2020, in einem Initiativbericht positioniert. Joachim Schuster aus dem Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung: „Verbindliche EU-Kriterien für Waffenexporte sind wichtiger als Wirtschaftsinteressen.  Auch in mehreren anderen wichtigen Punkten des Parlamentsberichts konnten sich die Sozialdemokratinnen und

17.09.2020 13:47 Chance für faire Mindestlöhne in Europa jetzt nutzen
Für den Weg der Europäischen Union aus ihrer wohl größten wirtschaftlichen Krise ist es entscheidend, dass der Wiederaufbau mit konkreten arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Reformvorschläge unterfüttert wird. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Ursula von der Leyen auf, nach der heutigen Ankündigung in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union, zügig einen Rechtsakt zur Einführung eines Rahmens für Mindestlöhne

17.09.2020 11:45 Weniger Zoff und mehr Klimaschutz in Wohnungseigentümergemeinschaften
Über die grundlegende Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) werden Beschlüsse zu Investitionen vereinfacht, ohne dabei finanzschwache Eigentümer zu überfordern. Der Sprecher der AG Recht und Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion,Johannes Fechner, zum Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz: „Unsere grundlegende Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) wird für weniger Zoff und mehr Klimaschutz in Wohnungseigentümergemeinschaften sorgen. Wir vereinfachen Beschlüsse zu Investitionen, ohne dabei finanzschwache Eigentümer zu

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