6. Ein tolerantes Land für alle - Vielfalt statt Einfalt!

Veröffentlicht am 21.09.2009 in Wahlen

Gemeinsamkeit macht Deutschland stark - nicht das Gegeneinander.

Toleranz - Das haben wir schon erreicht! Die Errungenschaften des Sozialstaates erkämpft und erhalten! Die SPD hat den Sozialstaat stabil und handlungsfähig gemacht und reformiert, dort, wo es nötig war. Heute in der Krise merken wir, wie wichtig das ist: Unsere soliden Sozialsysteme geben den Menschen Halt. Wir haben das Kurzarbeitergeld durchgesetzt. Gerade in diesen schwierigen Zeiten sorgt es für Job-Erhalt statt Kündigung. Das hilft den Betrieben jetzt und schützt vor Fachkräftemangel in der Zukunft. Die solidarische Kranken- und Pflegeversicherung gewährleistet eine stabile und gute Versorgung - es gibt trotz Wirtschaftskrise keine Leistungskürzungen. Unser Einsatz gegen eine weitere Privatisierung der Gesundheitsversorgung oder der Renten war und bleibt richtig. Denn in allen Ländern, in denen privatisiert wurde, leiden heute die Menschen unter dem schlechten Versorgungsniveau. Auch Menschen mit Behinderung haben durch die SPD-Politik in den vergangenen Jahren mehr Chancen auf aktive Teilhabe erhalten. Es ist ein besonderer SPD-Erfolg, dass heute jeder Mensch das Recht auf eine Krankenversicherung hat. Die Rentenversicherung ist heute zukunftssicher finanziert und bietet eine verlässliche Altersvorsorge. Unser Sozialstaat wirkt! Toleranz - Das wollen wir umsetzen! Gesundheit darf kein Luxusprodukt werden. Wir stehen vor einer Richtungsentscheidung, besonders im Gesundheitssystem. Gesundheit darf auch in Zukunft kein Luxus werden. Deshalb wollen wir mit der solidarischen Bürgerversicherung die Basis für die gesetzlich Versicherten stärken und die Zweiklassenmedizin verhindern. Denn wenn wir sozialen Fortschritt für alle wollen, müssen wir die organisierte Solidarität stärken. Das betrifft auch die Pflege: Mit der Einrichtung zahlreicher Pflegestützpunkte und einer konsequenten staatlichen Überprüfung aller Pflegeeinrichtungen in Deutschland sorgen wir für mehr Qualität und Sicherheit - für ein würdevolles Leben auch im Pflegefall. Auch hier gilt: Der Staat hat eine Fürsorgepflicht, die nicht privatisiert werden darf. Sicherheit heute und in der Zukunft. Wir lehnen die Privatisierung der sozialen Risiken ab. Deutschland ist gerade in den letzten Jahren sehr gut damit gefahren, dass die Renten der Menschen nicht an den Börsen gehandelt wurden. Wir wollen die solidarische Rente auch in der Zukunft über die Generationen hinweg sichern und damit auch Altersarmut verhindern. Mit diesen konkreten Maßnahmen wollen wir unsere Ziele erreichen:
  • Alle, die langfristig voll gearbeitet haben, sollen eine gute Rente bekommen. Mit Mindestlöhnen schützen wir Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor späterer Altersarmut.
  • Immer mehr Menschen arbeiten als Selbstständige - besonders in modernen Berufen. Wir werden die gesetzliche Vorsorge öffnen, damit sie im Alter nicht unter Armut leiden müssen.
  • Unser Gesundheits- und Pflegesystem wollen wir zu einer gerechten Bürgerversicherung ausbauen.
  • Durch bessere Strukturen werden wir dafür sorgen, dass die medizinische Versorgung immer nah am Wohnort möglich ist.
  • Die Pflege wollen wir umgestalten. Wir wollen Leistungen, die die Menschen tatsächlich benötigen, und weg von der "Minutenpflege". Wir wollen Angehörige durch Pflegestützpunkte und einen bezahlten Pflegeurlaub unterstützen.
  • Wir wollen aktive Teilhabe von Menschen mit Behinderung in allen Lebensbereichen erreichen. Die UN-Konvention für die Rechte von Behinderten werden wir umfassend umsetzen.
Toleranz - Achtung: Das wollen die Anderen wirklich! CDU/CSU und FDP werden den Sozialstaat abbauen. Sie wollen vor allem Besserverdiener massiv entlasten. Dafür wird Schwarz-Gelb Sozialleistungen kürzen und die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer belasten. Unser Gesundheitssystem würde unter Schwarz-Gelb privatisiert. Gute Versorgung bekommt dann nur, wer viel Geld hat. Die gesetzlich Versicherten erhalten nur noch eine Grundversorgung. Nichtversicherte sollen auch in Zukunft keine Sozialversicherung erhalten. CDU/CSU und FDP spalten unser Land.
 
 

Homepage SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Bundestagsabgeordnter Uli Grötsch

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

24.11.2022 00:18 Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz
„WIR HALTEN UNSER LAND ZUSAMMEN“ „Diese Bundesregierung redet nicht nur, sondern handelt“ – bei Entlastungen, Reformen, der Energie- und Sicherheitspolitik. Bundeskanzler Scholz hat in der Haushaltsdebatte eine Bilanz der Regierungspolitik der vergangenen Monate gezogen. Deutschland habe die Krise im Griff. Am Anfang der Regierung habe das gemeinsame Bekenntnis von SPD, Grünen und FDP zum Fortschritt,… Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz weiterlesen

20.11.2022 14:21 Kinder verdienen mehr
Am 20. November 2022 ist internationaler Tag der Kinderrechte. Die SPD-Bundestagsfraktion steht für starke Kinderrechte sowohl in unserer Verfassung als auch in den jeweiligen Fachgesetzen. Aus gegebenem Anlass laden wir heute die Kritikerinnen und Kritiker von starken Kinderrechten im Grundgesetz ein, die Welt aus den Augen unserer Kleinsten zu sehen. Leni Breymaier, kinder- und jugendpolitische… Kinder verdienen mehr weiterlesen

12.11.2022 14:54 Erneuerbare müssen schneller ans Netz
Die Vorschläge der EU-Kommission zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Erneuerbare Energie-Projekte sind ein sehr guter Schritt. Die Verbesserungen sind wichtig und müssen schnell ins nationale Recht implementiert werden, sagt Matthias Miersch. „Die EU-Kommission beschleunigt Planungsverfahren – nicht nur für LNG-Infrastruktur, sondern künftig auch beim Ausbau von Erneuerbaren Energien. Das ist ein sehr guter Schritt. Denn… Erneuerbare müssen schneller ans Netz weiterlesen

11.11.2022 14:52 DAS BÜRGERGELD KOMMT
Menschen wollen sich eigenständig um ihr Leben und eine Arbeit kümmern – davon gehen wir aus. Und wer dabei Unterstützung braucht, soll sie bekommen: zielgerichtet, unbürokratisch, digital – und mit mehr Respekt. Wir wollen einen Sozialstaat als Partner, der den Menschen zur Seite steht. Das ist die Grundidee des Bürgergelds. Das neue Bürgergeld im Überblick:… DAS BÜRGERGELD KOMMT weiterlesen

07.11.2022 17:05 Rückenwind für das Bürgergeld
Die heutige öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales hat den Kurs für das Bürgergeld aus Sicht der SPD-Fraktion bestätigt. Die Länder sind nun gefragt, die Verhandlungen über das Gesamtpaket schnellstmöglich abzuschließen. „Die unabhängigen Sachverständigen geben dem Bürgergeld Rückenwind. Den Vorwurf der Union, dass sich Arbeit durch das Bürgergeld nicht mehr lohne, haben sie… Rückenwind für das Bürgergeld weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de

Kalenderblock-Block-Heute

Alle Termine öffnen.

27.11.2022, 17:00 Uhr - 19:00 Uhr SPD Marktadvent
SPD Marktadvent mit Nikolaus Besuch

Alle Termine

Adminzugang

Adminzugang