Nachrichten zum Thema Kreistagsfraktion
18.09.2020 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN
Theisseiler wünschen sich Radwegeanschluss
Theisseiler wünschen sich Radwegeanschluss
SPD-Kreistagsfraktion sieht Handlungsbedarf
Theisseil. (mef) Johann Kett und Johannes Arndt baten die SPD-Kreistagsfraktion um Unterstützung bei einem inzwischen jahrelangen Anliegen: Die Theisseiler wünschen sich eine Radwegeanschluss, hörten die Räte in ihrer Sitzung im Landgasthof Kett. Die Gemeinde sei ein weißer Fleck auf der Radwegekarte des Landkreises, hielt Fraktionsvorsitzender Günter Stich fest.
08.07.2020 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN
SPD-Kreistagsfraktion fordert Radweg für NEW 43
Eschenbach.
Für einen Radweg zwischen Kirchenthumbach und der Holzmühle macht sich SPD-Kreistagsfraktion stark.
26.05.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN
SPD Kreistagsfraktion befasst sich mit Blühstreifen
Diplombiologin Mathilde Müllner informierte die SPD Kreisräte über die Umsetzung des „Blühpaktes Bayern“.
Pressath. (mef) Der Erhalt und die Schaffung von blütenreichen Wiesen, Wegsäumen sowie Brach- und Blühflächen stellte die SPD Kreistagsfraktion in den Mittelpunkt ihrer Sitzung im Pressather Rathaus. Was können insbesondere die Gemeinden hier mit beitragen? Eingeladen hatte Fraktionssprecher Günter Stich hierzu Diplom Biologin Mathilde Müllner vom der Naturparkstelle im Landratsamt.
13.02.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN
Sozialticket: Kreistags-SPD unterstützt Jusos
27.01.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN
Sitzung der SPD Kreistagsfraktion in Mantel
Die SPD Kreistagsfraktion sieht die vorgestellten Planungen der Vorschlagskorridore der Stromtrasse SuedOstLink skeptisch. Bei bis zu 15 Milliarden Kosten sei eine neue Prüfung der Notwendigkeit durchaus gegeben.
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20.09.2020 16:31 Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie
Heute ist Welt-Alzheimertag. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas hält es für ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche die Umsetzung der Nationalen Demenstrategie beginnt. „Es ist ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche der Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie fällt. Damit sollen 162 konkrete Maßnahmen umgesetzt werden, um das Leben für die Demenzkranken lebenswerter zu gestalten.
20.09.2020 16:29 Rassismus-Studie wäre im Sinne der Polizist*innen
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese kann nicht nachvollziehen, dass der Innenminister eine Rassismus-Studie bei der Polizei ablehnt. Sie wäre im Sinn der Polizist*innen, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. „Dass sich Horst Seehofer trotz der Aufdeckungen bei der Polizei in Mülheim weiterhin stur gegen eine unabhängige Studie stellt, ist falsch und nicht nachvollziehbar. Eine Studie, die
17.09.2020 15:49 Regeln für Waffenexporte
„Restriktive EU-Kriterien wichtiger als Wirtschaftsinteressen“ Zu den Waffenexport-Jahresberichten der EU-Mitgliedstaaten hat sich das Europäische Parlament am heutigen Mittwoch, 16. September 2020, in einem Initiativbericht positioniert. Joachim Schuster aus dem Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung: „Verbindliche EU-Kriterien für Waffenexporte sind wichtiger als Wirtschaftsinteressen. Auch in mehreren anderen wichtigen Punkten des Parlamentsberichts konnten sich die Sozialdemokratinnen und
17.09.2020 13:47 Chance für faire Mindestlöhne in Europa jetzt nutzen
Für den Weg der Europäischen Union aus ihrer wohl größten wirtschaftlichen Krise ist es entscheidend, dass der Wiederaufbau mit konkreten arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Reformvorschläge unterfüttert wird. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Ursula von der Leyen auf, nach der heutigen Ankündigung in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union, zügig einen Rechtsakt zur Einführung eines Rahmens für Mindestlöhne
17.09.2020 11:45 Weniger Zoff und mehr Klimaschutz in Wohnungseigentümergemeinschaften
Über die grundlegende Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) werden Beschlüsse zu Investitionen vereinfacht, ohne dabei finanzschwache Eigentümer zu überfordern. Der Sprecher der AG Recht und Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion,Johannes Fechner, zum Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz: „Unsere grundlegende Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) wird für weniger Zoff und mehr Klimaschutz in Wohnungseigentümergemeinschaften sorgen. Wir vereinfachen Beschlüsse zu Investitionen, ohne dabei finanzschwache Eigentümer zu
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