Kreistagsfraktion
12.05.2022 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN
Im Lokal der Kleintierzüchter in Schirmitz tagte die SPD Kreistagsfraktion. SPD Kreisvorsitzende Nicole Bäumler konnte hier auch von der Sitzung der SPD Kreisvorstandschaft am 03.05.20022 sowie des SPD Unterbezirksvorstandes am 07.05.2022 berichten.
12.05.2022 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN
Genossen zu Gast im Taubnschusterhaus
Auf Vermittlung von Kreisrat Thomas Ott reisten die Kreisräte der SPD im Landkreis Neustadt a. d. Waldnaab am 11.04.2022 nach Eschenbach und waren dort Gast im „Taubnschusterhaus“, dem Ort für Heimat, Kultur und Zoigl in der Altstadt der Rußweiherstadt.
29.03.2022 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN
Landkreisschulden steigen wieder
Floss. (eig) Im Sitzungssaal des Flosser Rathauses stand die zukünftige Haushaltsentwicklung des Landkreises auf der Tagesordnung der SPD Kreistagsfraktion. Das Flosser Gemeindeoberhaupt Robert Lindner begrüßte die Fraktion und gab einen kurzen Einblick auf die örtliche Kommunalpolitik.
20.02.2022 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN
Die Situation in der Jugendhilfe beleuchtete die SPD und erhielt viele Einblicke auch auf die finanziellen Auswirkungen im Kreishaushalt.
06.02.2022 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN
Soziales Engagement wie auch einen Beitrag zum Klimaschutz hat sich die SPD Kreistagsfraktion im Haushaltsjahr vorgenommen und zwei Anträge im Kreistag eingereicht.
24.06.2022 15:36 Wir müssen die Erweiterungsfähigkeit der EU mutig vorantreiben
Die Entscheidung, der Ukraine und Moldau einen Beitrittskandidatenstatus zu verleihen, ist nichts weniger als ein historischer Meilenstein, so SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Die Entscheidung der EU-Staats- und Regierungschefs, der Ukraine und Moldau einen Beitrittskandidatenstatus zu verleihen, ist nichts weniger als ein historischer Meilenstein für Solidarität, Kooperation und Zusammenhalt auf dem europäischen Kontinent. Gemeinsam mit dem französischen… Wir müssen die Erweiterungsfähigkeit der EU mutig vorantreiben weiterlesen
24.06.2022 13:36 Wir stehen für eine gesellschaftliche Modernisierung
Der Bundestag hat die Streichung des Werbeverbots für Abtreibungen aus dem Strafgesetzbuch beschlossen. Das war längst überfällig, sagen die beiden SPD-Fraktionsvizes Dirk Wiese und Sönke Rix. Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Heute schlagen wir ein neues Kapitel in der Rechtspolitik auf, indem wir für mehr Rechtssicherheit für Ärztinnen und Ärzte einerseits und für mehr Selbstbestimmung von Frauen… Wir stehen für eine gesellschaftliche Modernisierung weiterlesen
24.06.2022 09:04 BAföG weiter öffnen und elternunabhängiger machen
Der Bundestag hat die 27. BAföG-Novelle verabschiedet, eine der umfangreichsten Reformen seit 20 Jahren. Darin werden u.a. die Bedarfssätze, der Kinderbetreuungszuschlag und der Wohnzuschlag erhöht. „Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. In kaum einem Industrieland hängen die Bildungschancen so sehr vom Elternhaus ab wie in Deutschland. Immer weniger Menschen haben BAföG erhalten. Diesen… BAföG weiter öffnen und elternunabhängiger machen weiterlesen
23.06.2022 08:51 LARS KLINGBEIL: ZEITENWENDE – DER BEGINN EINER NEUEN ÄRA
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil legt seine Grundzüge für eine künftige Außen- und Sicherheitspolitik dar. Deutschland müsse als starke Demokratie mitten in Europa mehr Verantwortung übernehmen – gemeinsam mit seinen europäischen Partnern. Ein Namensbeitrag. Als ich 11 Jahre alt war, fiel die Mauer in Berlin und der Kalte Krieg war vorbei. Ein Moment des Umbruchs, der… LARS KLINGBEIL: ZEITENWENDE – DER BEGINN EINER NEUEN ÄRA weiterlesen
21.06.2022 08:53 UNSERE ENTLASTUNGSPAKETE FÜR DEUTSCHLAND „ICH FINDE ES GENIAL“
„Ich finde es genial“, sagt Marylen N. über das 9-Euro-Ticket. Die Bremerin schrieb der SPD zu den Entlastungspaketen, die die steigenden Preise abfedern sollen. Generalsekretär Kevin Kühnert rief sie zurück. „Wir haben ein bisschen Feedback eingesammelt zu den Entlastungspaketen der Bundesregierung und ganz viele haben sich gemeldet“, sagt Kevin Kühnert. Mit einigen Bürgerinnen und Bürgern… UNSERE ENTLASTUNGSPAKETE FÜR DEUTSCHLAND „ICH FINDE ES GENIAL“ weiterlesen
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