Kreisvorstand
11.06.2023 in Kreisvorstand von SPD Kreisverband Neustadt WN
Lesung des SPD-Kreisverbands Neustadt a. d. Waldnaab mit Autorin Nora Kellner
Der SPD-Kreisverband Neustadt a. d. Waldnaab lud zu einer besonderen Lesung ins Kaffeekollektiv in Neustadt a. d. Waldnaab ein. Die Autorin Nora Kellner las dabei aus ihrem Buch „OpferMacht“, in welchem sie sexualisierte Gewalt thematisiert. Die gebürtige Parksteinerin Nora Kellner folgte der Einladung des SPD-Kreisverbands Neustadt a. d. Waldnaab in die alte Heimat. „Nora, es ehrt uns sehr, dass du zwischen Köln, Dresden und Leipzig auch hier vorbeischaust“, begrüßte SPD-Kreisvorsitzende und Landtagskandidatin Nicole Bäumler die Autorin an diesem Abend.
Nora Kellner schrieb in ihrem Debüt „OpferMacht" über sexualisierte Gewalt. Aufgerüttelt durch persönliche Erfahrungen mit sexualisierter Gewalt, beschreibt die Sozialwissenschaftlerin in ihrem Buch nüchtern und sachlich, wie es sich anfühlt, wenn eine sich wehrt und vor Gericht zieht; und wie schmerzhaft und belastend die Bewertung der Tat durch außenstehende Menschen ist.
Im Anschluss an die Lesung, in der Nora Kellner Textstellen aus drei Kapiteln ihres Buches präsentierte, moderierte Nicole Bäumler die Fragerunde, in der das Publikum mit der Autorin ins Gespräch kommen und Fragen stellen konnte. Auf die Frage, wieso sie dieses Buch schreiben wollte, zeigte sich Nora Kellner nachdenklich: „Mir war schnell klar, dass ich das Erlebte ausschreiben möchte. Vielleicht auch ein Stückweit um es zu verarbeiten."
Die Einnahmen aus der Lesung gingen an Dornrose e.V. in Weiden – einer Beratungsstelle für Betroffene von sexualisierter Gewalt.
11.06.2023 in Kreisvorstand von SPD Kreisverband Neustadt WN
Weiden. (eig). Einen sehr interessanten Einblick bekam die SPD Kreisvorstandschaft bei einem Informationsgespräch bei „Dornrose e.V.“. Sozialpädagogin Angela Frank (sitzend Mitte) legte zusammen mit Vorstandsfrau Dr. Sema Tasali-Stoll (sitzend rechts) einen Rechenschaftsbericht vor der die Besucher auch sehr nachdenklich machte.
Der Anstieg der Beratungen bei sexualisierter Gewalt um 22 Prozent von 2020 auf 2022 sei erschreckend. Im gleichen Zeitraum stieg die Anzahl der Beratungsgespräche um 38 Prozent. Auch dies zeige die Wichtigkeit der Beratungsstelle und auch die Sichtbarkeit der Öffentlichkeitsarbeit in den Medien und durch Präventionsprojekte.
SPD Kreisvorsitzende Nicole Bäumler (sitzend links) sah nach den Ausführungen ein flächendeckendes Netz an Beratungsstellen für notwendig und bestätigte die gute Arbeit von Dornrose in der Region. Für SPD Kreistagsfraktionsvorsitzenden Günter Stich zeigen die steigenden Fallzahlen auch die hierfür notwendige personelle Ausstattung auf. Die Kosten müssen dafür erbracht werden. Staat und Kommunen seien gleichermaßen gefordert.
Auch SPD Bildungsbeauftragter Adrian Kuhlemann (rechts) und stellvertretende Kreisvorsitzende Maria Sauer (links) waren von den Informationen über die Beratungs- und Hilfstätigkeit von Dornrose e.V. beeindruckt.
02.01.2023 in Kreisvorstand von SPD Kreisverband Neustadt WN
Nach 3 Jahren Coronapause nahm eine Delegation von SPD-Mandatsträgern die Tradition der Silvesterbesuche wieder auf und stattete der Polizeiinspektion Eschenbach am 31.12.2022 einen Besuch ab, um sich für 365 Tage Sicherheitsarbeit im westlichen Landkreis zu bedanken.
Erster Polizeihauptkommissar Werner Stopfer, der Dienststellenleiter in Eschenbach, ließ es sich wie in den vorangegangenen Besuchen nicht nehmen, die Delegation persönlich zu begrüßen. Neben MdB Uli Grötsch, der mit Tochter Johanna angereist war, waren an überörtlichen Mandatsträgern MdL Annette Karl, die Landtagskandidatin Nicole Bäumler und Bezirkstagskandidat Dr. Christopher Birner, der im Klinikum Weiden als Arzt und Notarzt tätig ist, mit in die Rußweiherstadt gereist. Die Eschenbacher SPD vertraten 3. Bgm Udo Müller, die Stadträte Thomas Ott, Karolina Forster, Ludwig Schneider, Franz Fuchs und Vorstandsmitglied Andreas Wagener, vom Kreistag hatte sich noch Bgm a.D. Peter Lehr hinzugesellt. Neu war für alle Beteiligten, das der Gedankenaustausch von Polizei und der Politik nicht im bisherigen Dienstgebäude, sondern in der vormaligen Fronfeste, einem früher als Gefängnis genutzten Gebäude, stattfand, das mit dem originären Polizeigebäude durch einen Übergang verbunden ist. Dieser zusätzliche Raum entzerrt den Dienstbetrieb und bietet nun Platz für neue Dienstzimmer sowie einem medial auf dem neuesten Stand befindlichen Besprechungsraum, in welchem die Besucher durch den Chef der Eschenbacher Polizei offiziell begrüßt wurden. Neben dem Dienststellenleiter nahmen auch die beiden jungen Polizeibeamten Bastian Hörl und Sandro Fleischer an dem Meeting teil.
17.10.2022 in Kreisvorstand von SPD Kreisverband Neustadt WN
In der vergangenen Vorstandssitzung der KreisSPD Neustadt a. d. Waldnaab diskutierten die Genoss*innen lange und intensiv über eine mögliche Privatisierung der Labore der Kliniken Nordoberpfalz. Dabei wurde schnell klar: Für die Kreisvorstandschaft ist die Privatisierung die Büchse der Pandora.
Zu Beginn der Sitzung bat die Kreisvorsitzende Nicole Bäumler um die Zustimmung zur Erweiterung der Tagesordnung, um einem brisanten Thema in der Sitzung genügend Raum einzuräumen: die mögliche Privatisierung der Labore der Kliniken Nordoberpfalz. Lange und intensiv diskutierten die Genoss*innen schließlich, nachdem die Kreisvorsitzende den Tagesordnungspunkt aufgerufen und kurz die bisherige Berichterstattung zum Thema dargestellt hatte.
Der Grundtenor wurde schnell deutlich: Die Genoss*innen sagen Nein zur Privatisierung der Labore der Klinken Nordoberpfalz. Privatisierungen haben im Gesundheitswesen nichts zu suchen. Die Kliniken Nordoberpfalz müssen in öffentlicher Hand bleiben – und zwar komplett. Macht man jetzt den ersten Schritt der Privatisierung der Labore, öffnet man damit die Büchse der Pandora. Die Hemmschwelle zur Privatisierung weiterer Teilbereiche oder im schlimmsten Fall der ganzen Kliniken Nordoberpfalz wäre damit überschritten. Die KreisSPD Neustadt a. d. Waldnaab steht solidarisch an der Seite der Belegschaft und kritisiert die bisherige intransparente Vorgehensweise des Vorstands.
11.10.2022 in Kreisvorstand von SPD Kreisverband Neustadt WN
Zum traditionellen Jahresempfang der SPD im Landkreis Neustadt a.d. Waldnaab konnten wir dieses Jahr die Ministerin der Verteidigung, Christine Lambrecht, gewinnen.
Der Kreisverband lädt herzlich ein, am Freitag, den 28. Oktober 2022 um 14.30 Uhr in der Stadthalle Neustadt a.d. Waldnaab mit dabei zu sein.
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
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