02.01.2023 in Kreisvorstand von SPD Kreisverband Neustadt WN

Dank und Anerkennung der SPD für 365 Tage Polizeiarbeit

 
Silvesterbesuch der Genossen bei der Polizeiinspektion Eschenbach

Nach 3 Jahren Coronapause nahm eine Delegation von SPD-Mandatsträgern die Tradition der Silvesterbesuche wieder auf und stattete der Polizeiinspektion Eschenbach am 31.12.2022 einen Besuch ab, um sich für 365 Tage Sicherheitsarbeit im westlichen Landkreis zu bedanken.

Erster Polizeihauptkommissar Werner Stopfer, der Dienststellenleiter in Eschenbach, ließ es sich wie in den vorangegangenen Besuchen nicht nehmen, die Delegation persönlich zu begrüßen. Neben MdB Uli Grötsch, der mit Tochter Johanna angereist war, waren an überörtlichen Mandatsträgern MdL Annette Karl, die Landtagskandidatin Nicole Bäumler und Bezirkstagskandidat Dr. Christopher Birner, der im Klinikum Weiden als Arzt und Notarzt tätig ist, mit in die Rußweiherstadt gereist. Die Eschenbacher SPD vertraten 3. Bgm Udo Müller, die Stadträte Thomas Ott, Karolina Forster, Ludwig Schneider, Franz Fuchs und Vorstandsmitglied Andreas Wagener, vom Kreistag hatte sich noch Bgm a.D. Peter Lehr hinzugesellt. Neu war für alle Beteiligten, das der Gedankenaustausch von Polizei und der Politik nicht im bisherigen Dienstgebäude, sondern in der vormaligen Fronfeste, einem früher als Gefängnis genutzten Gebäude, stattfand, das mit dem originären Polizeigebäude durch einen Übergang verbunden ist. Dieser zusätzliche Raum entzerrt den Dienstbetrieb und bietet nun Platz für neue Dienstzimmer sowie einem medial auf dem neuesten Stand befindlichen Besprechungsraum, in welchem die Besucher durch den Chef der Eschenbacher Polizei offiziell begrüßt wurden. Neben dem Dienststellenleiter nahmen auch die beiden jungen Polizeibeamten Bastian Hörl und Sandro Fleischer an dem Meeting teil.

 

17.10.2022 in Kreisvorstand von SPD Kreisverband Neustadt WN

KreisSPD lehnt Privatisierung der Klinikenlabore ab

 

In der vergangenen Vorstandssitzung der KreisSPD Neustadt a. d. Waldnaab diskutierten die Genoss*innen lange und intensiv über eine mögliche Privatisierung der Labore der Kliniken Nordoberpfalz. Dabei wurde schnell klar: Für die Kreisvorstandschaft ist die Privatisierung die Büchse der Pandora.

Zu Beginn der Sitzung bat die Kreisvorsitzende Nicole Bäumler um die Zustimmung zur Erweiterung der Tagesordnung, um einem brisanten Thema in der Sitzung genügend Raum einzuräumen: die mögliche Privatisierung der Labore der Kliniken Nordoberpfalz. Lange und intensiv diskutierten die Genoss*innen schließlich, nachdem die Kreisvorsitzende den Tagesordnungspunkt aufgerufen und kurz die bisherige Berichterstattung zum Thema dargestellt hatte.

Der Grundtenor wurde schnell deutlich: Die Genoss*innen sagen Nein zur Privatisierung der Labore der Klinken Nordoberpfalz. Privatisierungen haben im Gesundheitswesen nichts zu suchen. Die Kliniken Nordoberpfalz müssen in öffentlicher Hand bleiben – und zwar komplett. Macht man jetzt den ersten Schritt der Privatisierung der Labore, öffnet man damit die Büchse der Pandora. Die Hemmschwelle zur Privatisierung weiterer Teilbereiche oder im schlimmsten Fall der ganzen Kliniken Nordoberpfalz wäre damit überschritten. Die KreisSPD Neustadt a. d. Waldnaab steht solidarisch an der Seite der Belegschaft und kritisiert die bisherige intransparente Vorgehensweise des Vorstands.

 

11.10.2022 in Kreisvorstand von SPD Kreisverband Neustadt WN

Jahresempfang mit Christine Lambrecht

 

Zum traditionellen Jahresempfang der SPD im Landkreis Neustadt a.d. Waldnaab konnten wir dieses Jahr die Ministerin der Verteidigung, Christine Lambrecht, gewinnen.

Der Kreisverband lädt herzlich ein, am Freitag, den 28. Oktober 2022 um 14.30 Uhr in der Stadthalle Neustadt a.d. Waldnaab mit dabei zu sein.

 

05.06.2022 in Kreisvorstand von SPD Kreisverband Neustadt WN

Ein sehr guter Tag für die Sozialdemokratie im Landkreis NEW

 

Die Marktgemeinde Floß ist eine Hochburg der Sozialdemokratie in unserem Landkreis. Bereits seit 50 Jahren lenken Sozialdemokraten erfolgreich die Geschicke im Floßer Rathaus.

1972 wurde Fred Lehner von der Bevölkerung ins Rathaus gewählt. Unglaubliche 30 Jahre lang blieb er Bürgermeister in Floß. 2002 übernahm dann Genosse Günter Stich für 18 Jahre das Ruder. Und seit 2020 ist nun Robert Lindner Oberhaupt der Marktgemeinde.

Um diese Erfolgsgeschichte der SPD gebührend zu feiern, kam sogar der SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert nach Floß. Er hielt die Festrede beim Festakt im Rathaus.

 

24.05.2022 in Kreisvorstand von SPD Kreisverband Neustadt WN

Voller Einsatz für die SPD

 

Bei der Jahreshauptersammlung der SPD Weiherhammer wurden zahlreiche Mitglieder für ihre lange Mitgliedschaft in der SPD geehrt. Auch die OV-Vorsitzende Johanna Krauß war unter den Jubilar*innen.

Johanna hat seit Jahren viele weitere Ämter innerhalb der SPD inne, u. a. managt sie seit fast zehn Jahren als Kassierin die Finanzen der KreisSPD. Und so ließ es sich unsere Kreisvorsitzende Nicole Bäumler natürlich nicht nehmen, Johanna bei der Jahreshauptversammlung in Weiherhammer persönlich zu ihrem Jubiläum zu gratulieren und ihr zugleich für ihre engagierte und zuverlässige Arbeit für die Sozialdemokratie DANKE zu sagen.

 

Bundestagsabgeordnter Uli Grötsch

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

05.02.2023 15:53 Dirk Wiese zu Fluchtgeschehen/Migrationsgipfel
Was an Unterstützung möglich ist, machen wir auch möglich Die aktuelle Lage ist für Städte und Gemeinden aufgrund des Krieges in der Ukraine und dem generellen Fluchtgeschehen zweifelsohne herausfordernd, sagt Dirk Wiese. Er nimmt aber auch die Union in die Pflicht. „Die aktuelle Lage ist für die Städte und Gemeinden aufgrund des Krieges in der… Dirk Wiese zu Fluchtgeschehen/Migrationsgipfel weiterlesen

29.01.2023 17:45 MEHR WOHNGELD FÜR MEHR MENSCHEN
Kann ich mir meine Wohnung auch in Zukunft noch leisten? Diese Frage stellen sich Viele angesichts der gestiegenen Gas- und Strompreise. Damit die Miete und die Energiekosten kein Konto ins Minus bringen, gibt es jetzt das Wohngeld Plus. Wir haben das Wohngeld im Schnitt verdoppelt und die Zahl der Anspruchsberechtigten mehr als verdreifacht. Damit Wohnen für alle bezahlbar… MEHR WOHNGELD FÜR MEHR MENSCHEN weiterlesen

29.01.2023 17:44 SOZIALDEMOKRATISCHE ANTWORTEN AUF EINE WELT IM UMBRUCH
Die Kommission Internationale Politik des Parteivorstandes hat mit einer Neuausrichtung sozialdemokratischer internationaler Politik Antworten auf eine Welt im Umbruch formuliert. Wir dokumentieren das Ergebnispapier. Kommission Internationale Politik: „Sozialdemokratische Antworten auf eine Welt im Umbruch“

26.01.2023 17:46 Bernhard Daldrup zum Programm klimafreundlicher Neubau
Bernhard Daldrup, bau- und wohnungspolitischer Sprecher: Zwei neue Förderprogramme zur Unterstützung des Wohnungsneubaus gehen in Kürze an den Start. Ab März beginnt das Förderprogramm für klimafreundlichen Neubau (KFN). Ab Juni 2023 erfolgt eine bessere und zielgerichtete Neubauförderung für Familien. „Zusammen bilden die Maßnahmen einen starken Impuls für Eigentumsförderung und Klimaschutz. Beides hat für uns einen… Bernhard Daldrup zum Programm klimafreundlicher Neubau weiterlesen

17.01.2023 19:37 Rita Hagl-Kehl zum Verbot von Kindermarketing
Rita Hagl-Kehl, stellvertretende ernährungspolitische Sprecherin: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den längst überfälligen Vorstoß zwei großer Discounter, ungesunde Lebensmittel nicht länger gezielt an Kinder zu bewerben. Die beiden Discounter machen es vor, nun muss die gesamte Lebensmittelbranche nachziehen. Das Bundesernährungsministerium muss schnellstmöglich eine gesetzliche Regulierung von Kindermarketing vorgeben. „Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass die Vereinbarung… Rita Hagl-Kehl zum Verbot von Kindermarketing weiterlesen

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