Nachrichten zum Thema Wahlen
03.07.2017 in Wahlen von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Wahlprogramm von CDU/CSU: Unseriös, ungerecht und unverantwortlich
Nach langem Streit zwischen der CDU-Vorsitzenden Merkel und CSU-Chef Seehofer hat die Union ihr Wahlprogramm beschlossen. „Ein mutloses Programm ohne Idee für die Zukunft“, kommentierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Es sei unseriös, ungerecht und unverantwortlich.
Zentrale Unterschiede zwischen SPD und CDU & CSU im Überblick:
06.11.2011 in Wahlen von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Drei Männer wollen nach Berlin
SPD sucht Nachfolger für Bundestagsabgeordneten Werner Schieder –Tirschenreuth verzichtet
Die SPD hat die erste Runde der Kandidatenkür eingeleitet. Drei Bewerber haben den Hut in den Ring geworfen und wollen MdB Werner Schieder in Berlin beerben. Zu den bereits bekannten Anwärtern Uli Grötsch aus Waidhaus und Berthold Kellner aus Parkstein hat sich der Weidener Herbert Schmid gesellt. Der Kreisverband Neustadt hat den Anfang gemacht. Auf Einladung von Vorsitzender Annette Karl erhielten die drei völlig unterschiedlichen Aspiranten die Möglichkeit, sich dem Kreisvorstand und den Ortsvorsitzenden vorzustellen. Die nichtöffentliche Veranstaltung stieß auf großes Echo. Das Sportheim in Altenstadt war voll besetzt. Teilnehmer berichteten, alle drei hätten die vorgegeben zehn Minuten genutzt und sich gut präsentiert.
23.09.2009 in Wahlen von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
8. Fortschritt durch Arbeit, Bildung und Nachhaltigkeit
Frank-Walter Steinmeier: Fortschritt durch Arbeit, Bildung, Nachhaltigkeit
22.09.2009 in Wahlen von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
7. Eine menschliche Gesellschaft statt ungezügelten Kapitalismus!
Mit klaren Regeln für die Finanzwirtschaft und Investitionen statt Spekulationen.
21.09.2009 in Wahlen von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
6. Ein tolerantes Land für alle - Vielfalt statt Einfalt!
Gemeinsamkeit macht Deutschland stark - nicht das Gegeneinander.
Unser Ortsverein bei Facebook12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
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