18.01.2019 in Umwelt von SPD Kreisverband Neustadt WN

Rettet die Bienen!

 

Die SPD unterstützt als Bündispartner das Volksbegehren Artenvielfalt "Rettet die Bienen" zum Schutz unserer Lebensgrundlage.

Ab dem 31. Januar bis zum 13. Februar 2019 kann man sich im Rathaus eintragen. (Ausweis nicht vergessen!)

Bitte weitersagen. Es werden 1 Million Unterschriften benötigt.

Mehr Infos zum Volksbegehren auf der Website.

 

23.06.2016 in Umwelt von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

MdB Uli Grötsch: SPD setzt sich durch - Jubel in der Bundestagsfraktion über Frackingverbot

 

„Mit diesem Gesetz sorgen wir dafür, dass Fracking in Deutschland unbefristet verboten wird. Im Weidener Becken und überall in Deutschland. Ich freue mich, dass wir uns mit unserer Forderung nach einem klaren Frackingverbot durchsetzen konnten“, zeigt sich SPD-Bundestagsabgeordneter Uli Grötsch aus Weiden zufrieden.

Bereits am Freitag wird der Deutsche Bundestag das Gesetz nach monatelangem Gezerre zwischen den Koalitionsfraktionen verabschieden. „Am Dienstag brach in der Fraktion Jubel aus, als Fraktionsvorsitzender Thomas Oppermann die Einigung verkündete“, berichtet Grötsch.

Nachdem sich Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Umweltministerin Barbara Hendricks bereits im Juni 2014 auf Eckpunkte für ein Frackingsverbotsgesetz verständigt hatten, war eine Verabschiedung im Bundestag am Widerstand der CDU/CSU-Fraktion gescheitert.

Mit diesem Gesetz habe der Schutz von Boden und Trinkwasser absoluten Vorrang vor den Interessen einzelner Energiekonzerne, so Grötsch. Die Forderung der Unionsfraktion nach einer Expertenkommission, die über den Einsatz von Fracking entscheiden hätte sollen, wurde dadurch eine klare Absage erteilt. Ob Fracking zu Forschungszwecken in einzelnen Bundesländern erlaubt werden solle, müssten nun die Bundesländer in eigener Zuständigkeit klären. „Auch das ist ein Erfolg der SPD-Minister“, erklärt Grötsch stolz.

 

01.04.2010 in Umwelt von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

10 Jahre Erneuerbare-Energien-Gesetz von Rot-Grün: Eine beispiellose Erfolgsgeschichte mit über 300.000 Arbeitsplätzen

 

SPD-Umwelt- und Energiesprecher Wörner rügt fortwährendes Hin und Her der CSU bei Photovoltaik-Förderung – Windenergie in Bayern stark ausbaufähig

Am 1. April 2010 jährt sich das Inkrafttreten des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) zum zehnten Mal. Grund genug für Ludwig Wörner, dem umwelt- und energiepolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, auf die großen Erfolge dieses Gesetzes hinzuweisen.

 

19.01.2010 in Umwelt von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Strahlende Zukunft für die Oberpfalz?

 

SPD fordert: Am Atomausstieg festhalten

Die Nachricht aus dem Nachbarland Tschechien ein Atom-Endlager in unmittelbarer Nähe zu Ostbayern zu errichten sorgt hierzulande für viel Wirbel und große Bestürzung.
MdEP Ismail Ertug und MdB Werner Schieder lehnen dieses Vorhaben kategorisch ab. Die Pläne der tschechischen Regierung für den Bau eines Endlagers für atomaren Müll beinhalten sechs mögliche Standorte. Konkret ins Auge gefasst wurde ein Gelände bei Chanovice südlich von Pilsen, nahe der Bezirksstadt Klatovy (Klattau). „Das ist eine Katastrophe für uns“, erklärt Werner Schieder (SPD) „denn Chanovice ist von der bayerischen Grenze auf der Höhe Weiden nur etwa 140 Kilometer entfernt.“

 

08.11.2007 in Umwelt von SPD Kreisverband Neustadt WN

Sonne und Erdwärme nutzen

 

Unterhachings Bürgermeister stellt bei Energie-Symposium neues Konzept vor
Zu einer der besser besuchten Veranstaltungen zum Thema "Dezentrale Energieversorgung als kommunale Aufgabe" füllten Kommunalpolitiker aus der Region die abgeteilte Mehrzweckhalle in Mantel. Eingeladen hatte die Kommunalakademie der Friedrich-Ebert-Stiftung.

 

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdB Uli Grötsch

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

Unsere Marktratsfraktion


04.08.2020 06:22 Kindergesundheit stärken
Überall in Deutschland sind Kinderkliniken von der Schließung bedroht, weil sie sich nicht „rechnen“, vor allem im ländlichen Raum. Die SPD will die Kinderkliniken retten und stärken. Das Ziel: Kinder- und Jugendliche sollen überall medizinisch gut versorgt werden – egal, wo sie wohnen. Viele Kinder- und Jugendstationen kämpfen vor allem auf dem Land ums Überleben.

31.07.2020 06:18 „Aufräumen“ in der Fleischbranche
Arbeitsminister Hubertus Heil räumt wie angekündigt in der Fleischbranche auf. Das Bundeskabinett hat die geplanten schärferen Regeln für die Fleischindustrie auf den Weg gebracht. Bald werden Werkverträge verboten und Arbeitszeitverstöße strenger geahndet. „Wir schützen die Beschäftigten und beenden die Verantwortungslosigkeit in Teilen der Fleischindustrie“, so der Arbeitsminister. Nicht zuletzt die Häufung von Corona-Fällen in verschiedenen

30.07.2020 12:16 Vogt/Grötsch zu Einreisebestimmungen für binationale Paare
Viele unverheiratete binationale Paare können ihre Partner nun schon seit Monaten nicht sehen und in den Arm nehmen. Diese Situation möchte die SPD-Bundestagsfraktion ändern und hat sich daher mit einem Schreiben an Bundesinnenminister Horst Seehofer gewandt und fordern ihn zum Einlenken auf. „Die Reisebeschränkungen waren eine wichtige und richtige Maßnahme, um die Ausbereitung des Corona-Virus

30.07.2020 10:15 Katja Mast zur Familienentlastung
Das Kabinett hat beschlossen, das Kindergeld um 15 Euro monatlich zu erhöhen. Damit haben wir unser Versprechen, Familien zu entlasten, heute ein weiteres Mal eingehalten, freut sich Katja Mast. „Monatlich 15 Euro mehr Kindergeld – das wurde heute im Kabinett beschlossen. Das bedeutet 180 Euro mehr pro Jahr. Mit diesem zweiten Schritt der Kindergelderhöhung und der Erhöhung der

30.07.2020 08:13 Bernhard Daldrup zur Unterstützung von Kommunen
Der Bund hat nicht erst mit dem Kommunalpaket als Antwort auf die Corona-Krise den Kommunen massiv geholfen. Bereits vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie hat sich die Bundesregierung mit Unterstützung der SPD-Bundestagsfraktion ausgesprochen kommunalfreundlich verhalten. Dies bestätigt die Antwort der Bundesregierung auf eine Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE Grünen über „Die finanzielle Situation der Kommunen

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