12.12.2018 in Europa von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Europa ist die Antwort

 

Die kommenden Jahre werden entscheidend dafür sein, ob wir die großen Aufgaben der Zeit gemeinsam anpacken – und bewältigen. Ob wir der europäischen Idee neuen Schub geben. Oder ob der Weg zurück führt in nationalstaatliches Klein-Klein – und wir die Weltpolitik der anderen nur an der Seitenlinie kommentieren und erdulden.
Um nichts weniger geht es bei der Europawahl.

Und wir sind klar: Wir wollen nicht zurück. Wir wollen auch nicht stehen bleiben, sondern vorankommen. Die europäische Politik wird von den Menschen daran gemessen, was sie für die Zukunft anzubieten hat und was sie durchsetzt. Ob sie die nötige Haltung mitbringt, Klarheit und Moral, Inhalt und Emotion.

Europa muss wieder für gemeinsame Ziele stehen. Menschlichkeit und Menschenrechte, soziale Steuerung der Globalisierung und Schutz vor ihren negativen Wirkungen, Begrenzung der Macht der international agierenden Wirtschaft, konsequenter Klimaschutz und Schutz unserer Demokratie vor Manipulationen in der digitalen Welt: All das sind Herausforderungen, die von Nationalstaaten schon lange nicht mehr alleine bewältigt werden können. Auch für Deutschland gibt es nur eine gute Zukunft, wenn es eine europäische ist. Ein starkes Land in einem starken Europa: Eines geht nicht ohne das andere.

 

14.05.2014 in Europa von SPD Kreisverband Neustadt WN

EU-Parlamentskandidat Sebastian Roloff stellt sich bei SPD-Kreiskonferenz vor

 
Europakandidat Sebastian Rolofff

Absage an Regulierungswahn

Das Lob von Sebastian Roloff, Listenkandidat der SPD für die Europawahl, zu Beginn seiner Rede „Für ein Europa der Chancen für alle“ mag den Genossen wie Balsam für die Seele gleichgekommen sein. „Ihr seid das Kraftzentrum der SPD in der Oberpfalz“, sagte der Jurist und Mitarbeiter der IG Metall zu den Ergebnissen bei der Kommunalwahl und zur Mitgliederentwicklung.
In seinem Referat warnte Roloff vor einer Spaltung Europas nach der Wahl am 25. Mai und vor dem Einzug von Rechtspopulisten und Nazis in das Europäische Parlament. Der Redner bedauerte, dass dieses Votum von der Bevölkerung nur sehr abstrakt wahrgenommen werde. Die Menschen würden Europa meist nur in Verbindung mit Bürokratie sehen. Ein echtes europäisches Thema, das die Menschen wirklich interessiere, gebe es nicht, meinte Roloff. Damit seien schwierige Bedingungen für den Wahlkampf vorgegeben. Als selbstverständlich werde der seit 60 Jahren herrschende Frieden in Europa angesehen.

 

26.04.2012 in Europa von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Europabrief

 
Ismail Ertug, Oberpfälzer Europaabgeordneter

Aktueller Europabrief der Bayerischen Europaparlamentarier.

Ausgabe April 2012 als pdf

 

19.04.2012 in Europa von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Harmonisierung der Energiesteuer macht Diesel nicht teurer

 

Vorschlag der Kommission erhöht Mindeststeuersatz, aber nicht zwingend den Preis

Die Europäische Kommission hat einen Vorschlag zur weiteren Harmonisierung der Energiebesteuerung vorgelegt. Durch den Gesetzesvorschlag soll eine objektive, verständliche, überprüfbare und nicht mehr willkürliche Besteuerungsgrundlage für alle Energieträger eingeführt werden, indem Mindeststeuersätze für Brennstoffe, Kraftstoffe und elektrischen Strom festgelegt werden, die sich im Wesentlichen nach der Menge der verbrauchten Energie und des CO2-Gehalts richten. Die Auswirkungen vor allem auf die Besteuerung von Benzin und Diesel haben große Debatten ausgelöst.

 

14.07.2011 in Europa von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Aktueller Europabrief Juli 2011

 

Der aktuelle Europabrief der bayerischen Abgeordneten im Europaparlament befasst sich mit den Themen:
- Wie geht es weiter mit der Regionalpolitik?
- Finanzprodukte unter Aufsicht
- Unterstützung für den Internationalen Strafgerichtshof
- Besucher im EU-Parlament
und mit weiteren Themen

Europabrief als pdf

 

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdB Uli Grötsch

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

Unsere Marktratsfraktion


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