16.12.2019 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Neustadt WN

Bürgermeisterkandidat lebt die Toleranz

 

Überraschung in Floßenbürg: Holger Bannert tritt bei der Kommunalwahl als Bürgermeisterkandidat für die Flossenbürger SPD an.

( Bericht der Tageszeitung )

 

03.12.2019 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Neustadt WN

Lebensqualität des Ortes erhalten

 

Nach der knappen Niederlage bei der Kommunalwahl 2014 will es Rainer Vater erneut versuchen, an die Spitze Weiherhammers zu gelangen.

( Bericht der Tageszeitung )

 

03.12.2019 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Neustadt WN

Kämpfen und rackern für Schwarzenbach

 

Auch der amtierende Bürgermeister Thorsten Hallmann geht bei der Kommunalwahl 2020 für die Schwarzenbacher SPD erneut ins Rennen.

( Bericht der Tageszeitung )

 

02.12.2019 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Neustadt WN

Markus Ludwig soll weiter Bürgermeister bleiben

 

Der amtierende Störnsteiner Bürgermeister Markus Ludwig soll weiterhin an der Spitze der Gemeinde Störnstein stehen. Dieses Vertrauen zeigte ihm der SPD-Ortsverein durch eine einstimmige Nominierung.

( Bericht der Tageszeitung )

 

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdB Uli Grötsch

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

Unsere Marktratsfraktion


24.09.2020 14:34 Bernhard Daldrup zum Baukindergeld
Fristverlängerung für Baukindergeld hilft bauwilligen Familien Die Bundesregierung plant, den Förderzeitraum für das Baukindergeld um weitere drei Monate bis zum 31. März 2021 zu verlängern. Damit entspricht das Kabinett der Forderung der SPD-Bundestagsfraktion, die eine Verlängerung zur Überbrückung coronabedingter Verzögerungen angeregt hat. Die Verlängerung ermöglicht bauwilligen Familien größere Planungssicherheit und Klarheit. „Viele Familien hatten wegen coronabedingter Verzögerungen

20.09.2020 16:31 Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie
Heute ist Welt-Alzheimertag. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas hält es für ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche die Umsetzung der Nationalen Demenstrategie beginnt. „Es ist ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche der Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie fällt. Damit sollen 162 konkrete Maßnahmen umgesetzt werden, um das Leben für die Demenzkranken lebenswerter zu gestalten.

20.09.2020 16:29 Rassismus-Studie wäre im Sinne der Polizist*innen
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese kann nicht nachvollziehen, dass der Innenminister eine Rassismus-Studie bei der Polizei ablehnt. Sie wäre im Sinn der Polizist*innen, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. „Dass sich Horst Seehofer trotz der Aufdeckungen bei der Polizei in Mülheim weiterhin stur gegen eine unabhängige Studie stellt, ist falsch und nicht nachvollziehbar. Eine Studie, die

17.09.2020 15:49 Regeln für Waffenexporte
„Restriktive EU-Kriterien wichtiger als Wirtschaftsinteressen“ Zu den Waffenexport-Jahresberichten der EU-Mitgliedstaaten hat sich das Europäische Parlament am heutigen Mittwoch, 16. September 2020, in einem Initiativbericht positioniert. Joachim Schuster aus dem Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung: „Verbindliche EU-Kriterien für Waffenexporte sind wichtiger als Wirtschaftsinteressen.  Auch in mehreren anderen wichtigen Punkten des Parlamentsberichts konnten sich die Sozialdemokratinnen und

17.09.2020 13:47 Chance für faire Mindestlöhne in Europa jetzt nutzen
Für den Weg der Europäischen Union aus ihrer wohl größten wirtschaftlichen Krise ist es entscheidend, dass der Wiederaufbau mit konkreten arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Reformvorschläge unterfüttert wird. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Ursula von der Leyen auf, nach der heutigen Ankündigung in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union, zügig einen Rechtsakt zur Einführung eines Rahmens für Mindestlöhne

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