29.10.2010 in Landespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Rinderspacher und Kohnen: Politik nach dem Prinzip Topfschlagen

 

Zum Auftakt des CSU-Parteitages haben die Generalsekretärin der BayernSPD Natascha Kohnen und der Fraktionsvorsitzende der SPD im bayerischen Landtag Markus Rinderspacher ein Lithomobil auf den Weg geschickt, das die Bilanz der Bundesregierung nach einem Jahr bildlich wiedergibt. Das Lithomobil ist heute durch die Innenstadt Münchens unterwegs.

 

21.08.2010 in Landespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Atompetition der BayernSPD

 

Die SPD-Landtagsfraktion hat zwischenzeitlich über 30.000 Unterschriften im Landtag übergeben, die im Rahmen der Anti-Atom-Petition gesammelt worden sind.

Ich möchte mich auf diesem Weg bei allen Ortsvereinen und Genossinnen und Genossen für Euren tollen Einsatz bei dieser Aktion bedanken. Wir konnten damit als BayernSPD deutlich machen, dass auch eine breite Bevölkerungsschicht weiterhin zum Atomausstieg steht.

 

26.06.2010 in Landespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Über 30 000 Menschen wenden sich in SPD-Massenpetition an den Landtag und protestieren gegen Laufzeitverlängerung von At

 
Übergabe der Unterschriften des UB Weiden an stellvert. Landesvorsitzende Annette Karl im Mai

Über 30.000 Menschen haben sich in einer Massenpetition der SPD-Landtagsfraktion gegen eine Verlängerung der Laufzeiten von Kernkraftwerken gewandt. Sie wollen damit erreichen, dass es bei dem vor genau zehn Jahren von der damaligen rot-grünen Bundesregierung vereinbarten Atomausstieg bleibt und die jetzige schwarz-gelbe Bundesregierung, namentlich die bayerische CSU, nicht am Atomkonsens mit den darin festgelegten Restlaufzeiten für die deutschen Kernkraftwerke rüttelt.

 

10.05.2010 in Landespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Kleiner Parteitag am 8. Mai in Bayreuth

 

Bayern braucht bessere Bildung!

AKTUELL: Der Leitantrag in seiner auf dem Parteitag beschlossenen Version

Einstimmig haben die Delegierten des Kleinen Parteitages der BayernSPD heute den Leitantrag des Landesvorstandes für eine Reform der schulischen und beruflichen Bildung angenommen. Nach einem langen Diskussionsprozess setzt die BayernSPD damit neue Maßstäbe in der Bildungspolitik. Kernpunkt des Antrages ist die flächendeckende Einführung einer Gemeinschaftsschule, die eine individuelle Förderung der Schülerinnen und Schüler in den Mittelpunkt rückt und Bildungsgerechtigkeit tatsächlich herstellt. Der Leitantrag war den Delegierten zuvor von der Generalsekretärin Natascha Kohnen vorgestellt worden.

Pressemitteilung im Wortlaut
SPD-Parteitag: Verbände plädieren für Gemeinschaftsschule
Zitate der Generalsekretärin Natascha Kohnen aus ihrer Rede

 

12.02.2010 in Landespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Rettet das saubere Trinkwasser - Für ein solides Wassergesetz

 

Gegen alle Widerstände will die Staatsregierung bis zum 1. März das Wassergesetz durchpeitschen. SPD-Umweltsprecher Ludwig Wörner warnt: Erste Schritte einer Privatisierung der Wasserversorgung. Wasser wird für die Bürger teurer. Trinkwasserschutzgebiete: Schlusslicht Bayern

 

Bundestagsabgeordnter Uli Grötsch

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

17.06.2024 18:37 Wiese/Kreiser zum Beschluss des Onlinezugangsgesetzes
Der Vermittlungsausschuss zwischen Bund und Ländern hat einen Kompromissvorschlag zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) beschlossen, der heute im Bundesrat und Bundestag verabschiedet wurde. Die Änderungen am OZG legen einen Grundstein für eine umfassende Digitalisierung der Verwaltung und stellen sicher, dass Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in Deutschland von modernen und nutzerfreundlichen Onlinediensten der Verwaltung profitieren… Wiese/Kreiser zum Beschluss des Onlinezugangsgesetzes weiterlesen

17.06.2024 18:36 Carlos Kasper zum Rekord-Kokainfund im Hamburger Hafen
Der Zoll hat heute mitgeteilt, dass bei einem Ermittlungsverfahren im vergangenen Jahr die Rekordmenge von 35 Tonnen Kokain unter anderem im Hamburger Hafen sichergestellt wurde. „Die Sicherstellung von über 35 Tonnen Kokain im Hamburger Hafen ist ein massiver Schlag gegen die Organisierte Kriminalität. Unser Zoll und unsere Polizei leisten eine großartige Arbeit, wenn wir ihnen… Carlos Kasper zum Rekord-Kokainfund im Hamburger Hafen weiterlesen

09.06.2024 16:28 Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion
Sportgroßveranstaltungen sind Booster für Tourismus Im Rahmen des tourismuspolitischen Dialogs der Touristiker:innen der SPD-Bundestagsfraktion sprachen die Abgeordneten mit Vertreterinnen und Vertretern der Branche über die Bedeutung von Sportgroßveranstaltungen für den Tourismusstandort Deutschland. Diverse Beispiele zeigen: Sie haben einen erheblichen Mehrwert für die Regionen. „Große Sportevents wie die Rodel WM, die Handball EM der Männer und… Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion weiterlesen

09.06.2024 15:28 Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt
Häusliche Gewalt ist Machtausübung Die Zahl der Opfer von häuslicher Gewalt ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Das geht aus einem aktuellen Bericht zur polizeilichen Kriminalstatistik hervor. Es besteht dringender Handlungsbedarf. „Der Bericht unterstreicht die dringende Notwendigkeit der Schaffung von funktionierenden und ausreichenden Strukturen für Schutz, Hilfe und Prävention bei Gewalt an Frauen. Das gilt… Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt weiterlesen

05.06.2024 21:50 Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle
Lina Seitzl, zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion:Laura Kraft, zuständige Berichterstatterin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:Ria Schröder, zuständige Berichterstatterin der FDP-Bundestagsfraktion: Mit dem Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz wurde ein Vorschlag für wesentliche Anpassungen am Regierungsentwurf verabschiedet. Bedarfssätze, Wohnkostenzuschlag, Freibeträge – so wollen wir den gestiegenen Lebenshaltungskosten der Studierenden Rechnung tragen. „Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz… Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle weiterlesen

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