Nachrichten zum Thema Landespolitik
29.10.2010 in Landespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Rinderspacher und Kohnen: Politik nach dem Prinzip Topfschlagen
Zum Auftakt des CSU-Parteitages haben die Generalsekretärin der BayernSPD Natascha Kohnen und der Fraktionsvorsitzende der SPD im bayerischen Landtag Markus Rinderspacher ein Lithomobil auf den Weg geschickt, das die Bilanz der Bundesregierung nach einem Jahr bildlich wiedergibt. Das Lithomobil ist heute durch die Innenstadt Münchens unterwegs.
21.08.2010 in Landespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Atompetition der BayernSPD
Die SPD-Landtagsfraktion hat zwischenzeitlich über 30.000 Unterschriften im Landtag übergeben, die im Rahmen der Anti-Atom-Petition gesammelt worden sind.
Ich möchte mich auf diesem Weg bei allen Ortsvereinen und Genossinnen und Genossen für Euren tollen Einsatz bei dieser Aktion bedanken. Wir konnten damit als BayernSPD deutlich machen, dass auch eine breite Bevölkerungsschicht weiterhin zum Atomausstieg steht.
26.06.2010 in Landespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Über 30 000 Menschen wenden sich in SPD-Massenpetition an den Landtag und protestieren gegen Laufzeitverlängerung von At
Über 30.000 Menschen haben sich in einer Massenpetition der SPD-Landtagsfraktion gegen eine Verlängerung der Laufzeiten von Kernkraftwerken gewandt. Sie wollen damit erreichen, dass es bei dem vor genau zehn Jahren von der damaligen rot-grünen Bundesregierung vereinbarten Atomausstieg bleibt und die jetzige schwarz-gelbe Bundesregierung, namentlich die bayerische CSU, nicht am Atomkonsens mit den darin festgelegten Restlaufzeiten für die deutschen Kernkraftwerke rüttelt.
10.05.2010 in Landespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Kleiner Parteitag am 8. Mai in Bayreuth
Bayern braucht bessere Bildung!
AKTUELL: Der Leitantrag in seiner auf dem Parteitag beschlossenen Version
Einstimmig haben die Delegierten des Kleinen Parteitages der BayernSPD heute den Leitantrag des Landesvorstandes für eine Reform der schulischen und beruflichen Bildung angenommen. Nach einem langen Diskussionsprozess setzt die BayernSPD damit neue Maßstäbe in der Bildungspolitik. Kernpunkt des Antrages ist die flächendeckende Einführung einer Gemeinschaftsschule, die eine individuelle Förderung der Schülerinnen und Schüler in den Mittelpunkt rückt und Bildungsgerechtigkeit tatsächlich herstellt. Der Leitantrag war den Delegierten zuvor von der Generalsekretärin Natascha Kohnen vorgestellt worden.
Pressemitteilung im Wortlaut
SPD-Parteitag: Verbände plädieren für Gemeinschaftsschule
Zitate der Generalsekretärin Natascha Kohnen aus ihrer Rede
12.02.2010 in Landespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Rettet das saubere Trinkwasser - Für ein solides Wassergesetz
Gegen alle Widerstände will die Staatsregierung bis zum 1. März das Wassergesetz durchpeitschen. SPD-Umweltsprecher Ludwig Wörner warnt: Erste Schritte einer Privatisierung der Wasserversorgung. Wasser wird für die Bürger teurer. Trinkwasserschutzgebiete: Schlusslicht Bayern
Unser Ortsverein bei Facebook17.07.2024 06:22 Rechtsextremes Magazin „Compact“: Wie Nancy Faeser das Verbot begründet
Das „Compact“-Magazin wurde verboten, weil es zentrale Werte der Verfassung bekämpfe, sagt Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Die wichtigsten Fragen und Antworten. Den ganzen Beitrag von Christian Rath gibt es bei vorwärts.de
17.07.2024 06:12 Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab
Pauschalreisende, die bei FTI gebucht haben, können sich nun auf die Rückzahlung ihrer Vorauszahlungen verlassen. Der in der vergangenen Legislaturperiode auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion im Gesetz verankerte Reisesicherungsfonds zeigt ganz aktuell seine Wirkung. „Alle Zahlungen, die Kunden an den Veranstalter einer Pauschalreise leisten, müssen abgesichert werden. Dafür haben wir in der letzten Legislaturperiode den Deutschen… Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab weiterlesen
16.07.2024 06:15 Haushalt 2025
Das Soziale wird gestärkt Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Die Einigung legt die Basis dafür, dass die soziale, innere und äußere Sicherheit weiter gewährleistet werden kann. Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Damit habe die Bundesregierung „in schwieriger… Haushalt 2025 weiterlesen
15.07.2024 06:13 EM war hochklassig
Die Fußball-Europameisterschaft im eigenen Land ist mit dem Finalspiel gestern zu Ende gegangen. Das Turnier war ein großer Erfolg und hat eindrucksvoll demonstriert, welche verbindende Kraft Sportgroßveranstaltungen haben können. Wir gratulieren Spanien zum verdienten Sieg im Turnier. Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Die Heim-EM war ein hochklassiges sportliches und friedliches Großevent. Gerade in turbulenten Zeiten ist… EM war hochklassig weiterlesen
04.07.2024 19:27 Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum)
Bahn frei für Balkonkraftwerke Der Bundestag verabschiedet heute Modernisierungen des Wohnungseigentumsrechts. Mit der Reform werden die Möglichkeiten zur virtuellen Eigentümerversammlungen erleichtert und Wohnungseigentümer:innen sowie Mieter:innen in die Lage versetzt, mit Balkonkraftwerken ihre Energiekosten zu senken. Daniel Rinkert, zuständiger Berichterstatter: „Mit der Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes stärken wir die Energiewende in den eigenen vier Wänden. Ab sofort… Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum) weiterlesen
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