Nachrichten zum Thema Landespolitik
06.12.2007 in Landespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Franz Maget weist die Drohung der privaten Briefzusteller mit Massenentlassungen zurück - kein Lohnwettbewerb nach unten
"Ein Geschäftsmodell, das auf Hungerlöhnen aufbaut, ist von vorneherein nicht zukunftsfähig"
Vor Fraktionsvorsitzenden-Konferenz in Nürnberg: CSU ist mitverantwortlich, dass es nicht längst generellen gesetzlichen Mindestlohn von 7,50 Euro gibt.
15.07.2007 in Landespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Ludwig Stiegler als Landesvorsitzender mit Bravour wiedergewahlt!
Beim Landesparteitag der Bayern-SPD im Würzburger Congress Centrum am Wochenende vom 14.-15.07.2007 ist Ludwig Stiegler, auch Unterbezirksvorsitzender, mit 87,9 Prozent der Delegiertenstimmen in seinem Amt als Landesvorsitzender bestätigt worden.
18.06.2007 in Landespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Nein zu Privatisierungserlösen für den Transrapid
SPD-Fraktionschef Maget: Mehr Investitionen in Zukunftsaufgaben - Ministerbefragung zum Thema Milliardengrab Transrapid.
10.05.2007 in Landespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
SPD-Abgeordnete ehren 16 Parlamentarier, die gegen das Ermächtigungsgesetz gestimmt haben
Fraktionschef Maget: Können stolz darauf sein, dieser Partei anzugehören.
Die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion ehrten heute vor ihrer Fraktionssitzung im Bayerischen Landtag die 16 Abgeordneten, die 1933 als einzige gegen das Ermächtigungsgesetz der Nationalsozialisten gestimmt haben und dafür erhebliche Nachteile bis hin zur Haft im Konzentrationslager hinnehmen mussten. "Die SPD war die einzige Partei, die gegen das Ermächtigungsgesetz gestimmt hat. Wir können stolz darauf sein, dass wir ihr angehören", sagte SPD-Fraktionschef Franz Maget. Eine Gedenktafel für verfolgte Parlamentarier war gestern eingeweiht worden.
10.05.2007 in Landespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Franz Maget: Söder ist eine Schande für Bayern!
Die stillose und inakzeptable Kritik von führenden CSU-Politikern - von Ministerpräsident Stoiber über Innenminister Beckstein bis hin zu Generalsekretär Söder - an Bundespräsident Köhler muss nach Ansicht des SPD-Fraktionsvorsitzenden Franz Maget zu einer persönlichen Entschuldigung beim Bundespräsidenten führen.
Unser Ortsverein bei Facebook14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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