14.11.2019 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Neustadt WN

Erste SPD-OV-Doppelspitze im Landkreis

 

Kreisvorsitzender Markus Ludwig freute sich als Gratulant über die erste Doppelspitze eines SPD-Ortsvereins im Landkreis Neustadt. Besonderen Dank sprach er Rudolf Bauernfeind aus, der 19 Jahre Vorsitzender der Scwarzenbacher SPD war.

Neben dem neuen Führungsduo wurde Martin Weber zum neuen Kassier und Lukas Przetak, Richard Landgraf, Stefan Schöneich und Daniel Walberer als neue Beisitzer gewählt.

( Bericht der Tageszeitung )

 

13.11.2019 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Neustadt WN

Floßer Gemeideratsliste komplett

 

Nach der Nominierung des Floßer SPD-Bürgermeisterkandidaten Robert Lindner wurden nun auch die kandidierenden Gemeinderäte nominiert.

Warum die Floßer SPD ihre Markt-Führung seit 1972 weiterführen will und wie die Gemeinderäte mit Bürgermeister dies umsetzen wllen erfahren Sie hier.

 

13.11.2019 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Neustadt WN

Monika Waldeck verspricht frischen Blick aus neuer Perspektive

 

"Zukunft im Blick - Erfahrung im Team" - mit diesem Motto startet die Etzenrichter SPD-Bürgermeisterkandidatin Monika Waldeck in den Wahlkampf. Sie will nach der jetzigen CSU-Führung die nicht allzu lange zurückliegende SPD-Führung in Etzenricht wiedeerherstellen. Damals war Herbert Dorner 18 Jahre lang mit der SPD Bürgermeister. An dessen damalige Position will die junge Mutter nun anknüpfen.

 

 

10.11.2019 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Neustadt WN

OV Schwarzenbach für die Zukunft gerüstet

 

Neue Vorstandschaft beim SPD OV Schwarzenbach:

Neu an der Spitze des OVs stehen Anja Kirschsieper und Thorsten Hallmann.

Zudem konnte der OV gleich vier neuen Genossen das rote Parteibuch übergeben.

Die Schwarzenbacher SPD hat in den letzten Jahren enorm viel geleistet. Mit der neuen Aufstellung steht einer erfolgreichen Kommunalwahl nichts im Wege.

SPD-KV Vorsitzender Markus Ludwig und Fritz Betzl von der Kreistagsfraktion überbrachte die besten Wünsche.

 

01.11.2019 in Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus

 

Schlechte Zeiten für rechte Hetzer im Netz. Künftig wartet der Rechtsstaat nicht mehr bis aus Worten Taten werden. Facebook und andere soziale Netzwerke müssen Morddrohungen und Volksverhetzungen dem Bundeskriminalamt melden. Die heute von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmen gegen Rechtsextremismus sind eine erste Antwort unseres Rechtsstaates auf Halle und Lübcke. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum mehr, in dem alles ohne Konsequenzen gesagt werden kann. Der Kampf gegen Rechts ist nicht nur Aufgabe der Sicherheitsbehörden, sondern eine gesamtgesellschaftliche, die wir alle erfüllen müssen: In der Kita, in der Schule und zu Hause

 

Mandatsträger

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdB Uli Grötsch

MdL Annette Karl

Unsere Marktratsfraktion


10.11.2019 20:26 Die Grundrente kommt!
Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Auf die Einzelheiten haben sich heute die Spitzen der Großen Koalition geeinigt. Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer lobt den Kompromiss als „sozialpolitischen Meilenstein“. weiterlesen auf https://www.spd.de/aktuelles/grundrente/

10.11.2019 17:18 Die Grundrente kommt!
„Eine Grundrente, die ihren Namen verdient, steht“, freut sich SPD-Fraktionsvizin Katja Mast nach der Einigung der Koalition. Die Lebensleistung der Menschen steht im Mittelpunkt. „Der Knoten ist geplatzt – das ist gut. Wir haben immer gesagt, dass die Lebensleistung der Menschen im Mittelpunkt stehen muss. Ich bin unserem Verhandlungs-Team rund um Arbeitsminister Hubertus Heil und

09.11.2019 11:26 „Die Ideale der Friedlichen Revolution bestehen fort“
Vor 30 Jahren wurde die ganze Welt Zeuge, wie mutige Frauen und Männer die Berliner Mauer überwanden. Mauern fallen, wenn Menschen sich friedfertig und mutig versammeln, um Unrecht und Willkür zu überwinden. Mauern fallen, wenn Menschen allen Mut aufbringen, um in einer freien und gerechten Gesellschaft zu leben. Unsere freie Gesellschaft, die vor 30 Jahren

06.11.2019 17:12 Was die SPD in der Regierung geschafft hat
Bestandsaufnahme zur Halbzeit der Wahlperiode Zwei Drittel der SPD-Mitglieder haben vor zwei Jahren entschieden, dass wir in der Regierung wichtige sozialdemokratische Ziele umsetzen sollen. Und sie haben uns beauftragt, in der Mitte der Wahlperiode die Leistung der Koalition zu überprüfen. Grundlage dafür ist die Bestandsaufnahme der Bundesregierung. Eine Bewertung nimmt dann der Parteitag im Dezember

05.11.2019 17:23 Auch neue Gentechniken und ihre Produkte müssen sicherheitsüberprüft und gekennzeichnet werden
Carsten Träger, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, äußert sich zur heutigen Gentechnik-Anhörung im Ernährungsausschuss. „Bei neuen Gentechniken wie CRISPR/Cas haben wir durch das Urteil des Europäischen Gerichtshof aus 2018 eine glasklare Rechtslage, die keine Wünsche offenlässt. Experten haben dies in der heutigen Anhörung erneut bestätigt. Wir brauchen keine Novelle der geltenden EU-Freisetzungsregelung für genveränderte Pflanzen. Die Vermeidung

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