26.06.2023 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN

Bürgermeister Bernhard Stangl erläuterte der Fraktion Zahlen, Fakten und Projekte.

 

Einen eindrucksvollen Einblick in kommunalpolitische Themen der Stadt Pressath bekam die SPD Kreistagsfraktion.

Pressath. (eig) Im Sitzungssaal des Rathauses zeigte Bürgermeister Bernhard Stangl eine Fülle von Fakten der kommunalen Entwicklung auf. Von der Vorstellung neuer Mitarbeiter über einen Rekordhaushalt 2023 reichten die Ausführungen. Stolz zeigte sich das Gemeindeoberhaupt über die seit 13 Jahren konstanten Wassergebühren. Leicht steigend sei die Einwohnerentwicklung und auch leichte Steigerung bei den Geburten in der Stadt, bei einer rückläufigen Verschuldung.

Zahlreiche Baumaßnahmen wurden angegriffen und stehen in der Planung. Stangl zeigte die Planungen der Bahnhofstraße und des alten Obstgartens auf. Auch Rad- und Fußwege sollen neu entstehen. Alles seien Maßnahmen der Städtebauförderung. Abschließend zeigte der Bürgermeister auch noch Planungen eines neuen Baugebietes auf. Unter dem Begriff Zukunft gab es Einblicke in die Investitionen im Schulbereich, der Feuerwehr und der Planungen zum KiesiBeach und eines Nahwärmenetzes. Fraktionsvorsitzender Günter Stich dankte für diesen Einblick in die Stadt Pressath und gratulierte zu den erfolgreichen Projekten.

Eine wichtige Weichenführung für die zweite Hälfte der Legislaturperiode 2020/26 gab es innerhalb der SPD Kreistagsfraktion.  Die Geschäftsordnung sieht zur Hälfte der Periode eine Neuwahl der Fraktionsspitze vor. Einig waren sich alle „roten Rätinnen und Räte“ keine Änderung im Fraktionsvorstand bis auf weiteres vorzunehmen. Dies bedeutet, dass Bürgermeister a.D. Günter Stich aus Floß weiter als Fraktionssprecher fungiert. Seine Stellvertreter bleiben Kreisrätin Lina Forster aus Eschenbach, Bürgermeister Markus Ludwig aus Störnstein und Bürgermeister a.D. Peter Lehr aus Eschenbach. Die Fraktionskasse betreut auch weiter stellvertretende Landrätin Margit Kirzinger aus Waidhaus.

 

11.06.2023 in Kreisvorstand von SPD Kreisverband Neustadt WN

Wie es sich anfühlt, wenn eine sich wehrt

 
Nicole Bäumler moderierte bei der Lesung das Gespräch zwischen dem Publikum und der Autorin Nora Kellner

Lesung des SPD-Kreisverbands Neustadt a. d. Waldnaab mit Autorin Nora Kellner

Der SPD-Kreisverband Neustadt a. d. Waldnaab lud zu einer besonderen Lesung ins Kaffeekollektiv in Neustadt a. d. Waldnaab ein. Die Autorin Nora Kellner las dabei aus ihrem Buch „OpferMacht“, in welchem sie sexualisierte Gewalt thematisiert. Die gebürtige Parksteinerin Nora Kellner folgte der Einladung des SPD-Kreisverbands Neustadt a. d. Waldnaab in die alte Heimat. „Nora, es ehrt uns sehr, dass du zwischen Köln, Dresden und Leipzig auch hier vorbeischaust“, begrüßte SPD-Kreisvorsitzende und Landtagskandidatin Nicole Bäumler die Autorin an diesem Abend.

Nora Kellner schrieb in ihrem Debüt „OpferMacht" über sexualisierte Gewalt. Aufgerüttelt durch persönliche Erfahrungen mit sexualisierter Gewalt, beschreibt die Sozialwissenschaftlerin in ihrem Buch nüchtern und sachlich, wie es sich anfühlt, wenn eine sich wehrt und vor Gericht zieht; und wie schmerzhaft und belastend die Bewertung der Tat durch außenstehende Menschen ist.

Im Anschluss an die Lesung, in der Nora Kellner Textstellen aus drei Kapiteln ihres Buches präsentierte, moderierte Nicole Bäumler die Fragerunde, in der das Publikum mit der Autorin ins Gespräch kommen und Fragen stellen konnte. Auf die Frage, wieso sie dieses Buch schreiben wollte, zeigte sich Nora Kellner nachdenklich: „Mir war schnell klar, dass ich das Erlebte ausschreiben möchte. Vielleicht auch ein Stückweit um es zu verarbeiten."

Die Einnahmen aus der Lesung gingen an Dornrose e.V. in Weiden – einer Beratungsstelle für Betroffene von sexualisierter Gewalt.

 

11.06.2023 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN

Kreistagsfraktion in Neustadt am Kulm

 
SPD-Kreistagsfraktion zu Besuch in Neustadt am Kulm

Neustadt am Kulm. (eig) Trotz der großen Probleme bei der Umsetzung war Bürgermeister Wolfgang Haberberger (dritter von rechts) stolz der SPD Kreistagsfraktion mit Fraktionsbeirat das Projekt der Neugestaltung des Marktplatzes präsentieren zu können. Nicht unumstritten war die Maßnahme aber was sich hier der SPD Fraktion vor Ort zeigte war großartig so Fraktionssprecher Günter Stich (links). Dieser Marktplatz sei nicht nur eine Bereicherung für die Stadt Neustadt am Kulm, sondern für den ganzen Landkreis und die Region.

Von der Granitpflasterung bis zur Pflanzung der Bäume, den Zisternen zur Bewässerung der Grünanlagen bis hin zur modernsten steuerbaren Beleuchtung reichten die Erläuterungen des Bürgermeisters. Höhepunkte sind sicher der entstehende Glaspavillon mit Bühne, das Fontänen Feld und die noch aufzustellenden Großschirme, die auch zu einem Festzelt umfunktioniert werden können. „Da können die Kulmer richtig feiern“ so Kreisrat Peter Lehr.

Für den Wunsch von Wolfgang Habergerger, die Kreisstraße NEW 14 in der bestehenden Pflasterung noch um einige Meter zu asphaltieren zeigten sich die Kreisräte offen. Als weiteres Highlight der Fraktionssitzung gab es einen Ausblick von der „Kulmterrasse“ ins Land. Ebenso ein Besuchermagnet für Gäste, Radler und Wanderer.

 

11.06.2023 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN

Kreishaushalt Landkreis Neustadt a.d. Waldnaab 2023

 

Stellungnahme der SPD Kreistagsfraktion durch den stv. Fraktionssprecher Peter Lehr zum Haushalt 2023.

Hier zum Nachlesen.

 

11.06.2023 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN

Die SPD Kreistagsfraktion zeigte sich beeindruckt vom Bayerischen Zentrum für besondere Einsatzlagen - BayZBE

 
Christoph Gebhardt (links) vom BayZBE erläuterte der SPD Kreistagsfraktion das Kontrollzentrum

Windischeschenbach/Neuhaus. (eig) Die Zielsetzung der Schulung von Führungskräften in besonderen Einsatzlagen erlebte die SPD Kreistagsfraktion vor Ort in einer Führung durch das Einsatzzentrum. „Gefahren erkennen und handeln in realitätsnahen Übungen“ so die Zusammenfassung von Christoph Gebhardt vom BayZBE.

Besondere Schulungskonzepte dienen dabei der Förderung der Zusammenarbeit der Einsatzkräfte. Eine enorme Technik steht dabei im Übungszentrum zur Verfügung, die Gehardt auch mit entsprechenden Zahlen, Daten und Fakten untermauerte.

Was in den Jahren 2016 bis 2019 begann und bis dato zur Umsetzung kam soll nun in der Phase II die weitere Zielsetzung der europaweit einzigartigen Einrichtung werden. Ein Trainingsgelände mit insgesamt 15 Trainingsplätzen soll entstehen wo unter anderem Zugunglücke, Anschläge, Geiselnahmen realitätsnah nachgestellt werden können und die Einsatzkräfte im Polizei- und Rettungsdienst geschult werden können. In einem Multifunktionshaus soll es dann auch Trainingsmöglichkeiten für bis zu 120 Einsatzkräfte geben.

Beeindruckt zeigten sich die Mitglieder der SPD Kreistagsfraktion zusammen mit SPD Kreisvorsitzenden Nicole Bäumler von den Einblicken in das Schulungs- und Trainingszentrum. Die Entwicklung der Phase II will die Fraktion weiter begleiten so Fraktionssprecher Günter Stich.

 

Nicole Bäumler

Bayerische Landtagsabgeornete Nicole Bäumler
Bayerische SPD Landtagsabgeordnete

 

 

 

15.09.2024 17:10 Hakverdi/Cademartori zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 12 (Digitales und Verkehr)
Knapp 50 Milliarden Euro sind im Etat des Ministeriums für Digitales und Verkehr für die Verkehrsträger Schiene, Straße und Wasserstraße und für digitale Infrastruktur vorgesehen. Die Sanierung des deutschen Schienennetzes wie auch der alternden Autobahnbrücken gehen weiter voran. Metin Hakverdi, zuständiger Berichterstatter im Haushaltsausschuss: „Der Sanierungsstau der vergangenen Jahrzehnte ist riesig. Wir schaffen es endlich… Hakverdi/Cademartori zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 12 (Digitales und Verkehr) weiterlesen

15.09.2024 17:08 Bettina Hagedorn zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 23 (Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung)
Bettina Hagedorn, stellvertretende Vorsitzende des Haushaltsausschusses und Berichterstatterin: Flüchtlingshilfe ist kein Gutmenschentum, sondern unter anderem auch die gezielte Bekämpfung von Fluchtursachen. Trotz der Sparvorgaben für den Bundeshaushalt 2025 übernehmen wir hier Verantwortung. „2015 waren weltweit 65 Millionen Menschen auf der Flucht, davon 40 Millionen als Binnenflüchtlinge in benachbarten Ländern. Diese Länder können ihre humanitäre Arbeit jedoch… Bettina Hagedorn zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 23 (Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) weiterlesen

15.09.2024 17:07 Hartmann/Gerster zum Sicherheitspaket und zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 06 (BMI)
Sebastian Hartmann, innenpolitischer Sprecher;Martin Gerster, zuständiger Berichterstatter im Haushaltsausschuss: Der Deutsche Bundestag hat den Haushaltsentwurf für das Bundesministerium des Innern und für Heimat in erster Lesung beraten. Mit einer „Sicherheitsmilliarde“ und 1.000 neuen Stellen bei der Bundespolizei stärkt die Bundesregierung den Grenzschutz, die Polizeibehörden sowie den Zivil- und Katastrophenschutz. Ebenfalls in erster Lesung beraten wurde… Hartmann/Gerster zum Sicherheitspaket und zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 06 (BMI) weiterlesen

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Der Bundesvorstand Selbst Aktiv beglückwünscht und bedankt sich bei allen Teilnehmer:innen für diese großartigen Spiele in Paris! Die großartigen Ergebnisse haben dazu beigetragen, die Wertschätzung gegenüber den Athlet:innen zu heben. Sie haben abgeliefert und dies sogar bei einigen Wettkämpfen zu den besten Sendezeiten im öffentlich-rechtlichen Fernsehen. Mit unermüdlichem Willen haben behinderte Sportler:innen ihre Grenzen bei… Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv – Glückwunsch an unsere Paraolympischen Athlet:innen weiterlesen

11.09.2024 17:43 Michael Schrodi zur EuGH-Entscheidung gegen Apple
Wichtiger Beitrag zu mehr Steuergerechtigkeit in Europa Apple hat in Irland jahrelang zu Unrecht von Steuervergünstigungen profitiert und muss nach einem neuen Urteil des Europäischen Gerichtshofs nun eine hohe Summe nachzahlen. Richtig so, sagt Michael Schrodi. „Der EuGH hat heute die Steuernachforderung der Europäischen Kommission in Höhe von 13 Milliarden Euro gegen Apple als rechtmäßig… Michael Schrodi zur EuGH-Entscheidung gegen Apple weiterlesen

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