10.02.2019 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit

 

Die SPD erneuert sich. Jetzt gibt es erste Ergebnisse. Am Sonntag skizzierte Parteichefin Andrea Nahles das Konzept für einen neuen Sozialstaat. Damit lässt die SPD Hartz IV endgültig hinter sich und stellt Anerkennung von Lebensleistung und neue Chancen in den Mittelpunkt.

 

03.02.2019 in Wahlen von SPD Kreisverband Neustadt WN

Nominierung des Weideners OB-Kandidaten Jens Meyer

 

Am 02.02.19 hat die SPD Weiden ihren OB-Kandidaten nominiert:

Jens Meyer wurde von den Delegierten einstimmig als OB-Kandidat für die Kommunalwahl 2020 gewählt.

Annette Karl (MdL), Uli Grötsch (MdB), der Vorsitzende des SPD Kreisverbandes Neustadt a.d. Waldnaab (Markus Ludwig) und der Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion (Günter Stich) waren als Gäste mit dabei und gratulierten von ganzen Herzen.

 

27.01.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN

Sitzung der SPD Kreistagsfraktion in Mantel

 

Die SPD Kreistagsfraktion sieht die vorgestellten Planungen der Vorschlagskorridore der Stromtrasse SuedOstLink skeptisch. Bei bis zu 15 Milliarden Kosten sei eine neue Prüfung der Notwendigkeit durchaus gegeben.

 

27.01.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN

SPD Kreistagsfraktion beim Manteler Bürgermeisterkandidaten Dr. Manfred Klier

 
Die SPD Kreistagsfraktion steht hinter SPD Bürgermeisterkandidaten Dr. Manfred Klier (siebter von links).

Die SPD Kreistagsfraktion steht hinter SPD Bürgermeisterkandidat Dr. Manfred Klier. Dies brachten die Fraktionsmitglieder in ihrer Sitzung im Gasthaus „Zum Hauptmann“ deutlich zum Ausdruck.

 

18.01.2019 in Umwelt von SPD Kreisverband Neustadt WN

Rettet die Bienen!

 

Die SPD unterstützt als Bündispartner das Volksbegehren Artenvielfalt "Rettet die Bienen" zum Schutz unserer Lebensgrundlage.

Ab dem 31. Januar bis zum 13. Februar 2019 kann man sich im Rathaus eintragen. (Ausweis nicht vergessen!)

Bitte weitersagen. Es werden 1 Million Unterschriften benötigt.

Mehr Infos zum Volksbegehren auf der Website.

 

Mandatsträger

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdB Uli Grötsch

MdL Annette Karl

Unsere Marktratsfraktion


21.02.2019 21:48 Marja-Liisa Völlers zu Digitalpakt Schule
Nach der Einigung von Bund und Ländern im Vermittlungsausschuss hat der Bundestag heute das Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes verabschiedet. Damit ist der Weg für den Digitalpakt frei. „Mit der Grundgesetzänderung kann der Digitalpakt Schule endlich kommen. Der Bund kann künftig die Länder finanziell bei ihren Bildungsaufgaben unterstützen. Das Kooperationsverbot wird damit endlich Geschichte sein.

19.02.2019 21:04 Unser Europaprogramm
Kommt zusammen und macht Europa stark! Entwurf des Wahlprogramms für die Europawahl Unser Zusammenhalt ist der Schlüssel zur Erfolgsgeschichte Europas. Wir wissen, dass wir zusammen stärker sind. Dass es unsere gemeinsamen Werte sind, die uns verbinden. Und dass wir mehr erreichen, wenn wir mit einer Stimme sprechen. Mit einer selbstbewussten Stimme, die in der Welt

19.02.2019 21:03 Fortschrittsprogramm für Europa
Um den Populisten und Nationalisten in Europa die Stirn zu bieten, reichen allgemeine Pro-Europa-Floskeln nicht aus, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. Stattdessen braucht es ein konkretes Fortschrittsprogramm für Europa, so wie die SPD es jetzt vorlegt. „Das Europa-Wahlprogramm der SPD zeigt, die SPD kämpft für ein starkes und gerechteres Europa – ohne Wenn und Aber. Es ist nicht einfach

19.02.2019 20:57 Finanzielle Belastung von Pflegebedürftigen begrenzen
Heike Baehrens begrüßt die Bundesratsinitiative Hamburgs zur Weiterentwicklung der Pflegeversicherung: „Wir müssen die finanzielle Belastung von Pflegebedürftigen begrenzen. Darum ist es ein erster wichtiger Schritt, die Eigenanteile der Pflegebedürftigen nicht weiter wachsen zu lassen.“ „Der Vorstoß aus Hamburg kommt zur richtigen Zeit. Wir müssen die finanzielle Belastung von Pflegbedürftigen begrenzen. Insbesondere Menschen, die über einen langen Zeitraum auf eine

13.02.2019 09:55 SPD Europa: Wasser sparen in Zeiten des Klimawandels
Parlament beschließt Standpunkt zu Wasserwiederverwendung Ein Drittel der EU-Landfläche leidet unter Wasserknappheit. In Hitzesommern wie 2018 sind Menschen, Tiere und Pflanzen sehr von der Trockenheit betroffen. Besonders die südlichen Mitgliedstaaten erleiden dabei wirtschaftliche Milliardenschäden. Das Europäische Parlament sieht besonders viel Potential in der Wasserwiederverwendung in der Landwirtschaft. Am Dienstag, 12. Februar 2019, hat das Plenum

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