17.10.2022 in Kreisvorstand von SPD Kreisverband Neustadt WN
In der vergangenen Vorstandssitzung der KreisSPD Neustadt a. d. Waldnaab diskutierten die Genoss*innen lange und intensiv über eine mögliche Privatisierung der Labore der Kliniken Nordoberpfalz. Dabei wurde schnell klar: Für die Kreisvorstandschaft ist die Privatisierung die Büchse der Pandora.
Zu Beginn der Sitzung bat die Kreisvorsitzende Nicole Bäumler um die Zustimmung zur Erweiterung der Tagesordnung, um einem brisanten Thema in der Sitzung genügend Raum einzuräumen: die mögliche Privatisierung der Labore der Kliniken Nordoberpfalz. Lange und intensiv diskutierten die Genoss*innen schließlich, nachdem die Kreisvorsitzende den Tagesordnungspunkt aufgerufen und kurz die bisherige Berichterstattung zum Thema dargestellt hatte.
Der Grundtenor wurde schnell deutlich: Die Genoss*innen sagen Nein zur Privatisierung der Labore der Klinken Nordoberpfalz. Privatisierungen haben im Gesundheitswesen nichts zu suchen. Die Kliniken Nordoberpfalz müssen in öffentlicher Hand bleiben – und zwar komplett. Macht man jetzt den ersten Schritt der Privatisierung der Labore, öffnet man damit die Büchse der Pandora. Die Hemmschwelle zur Privatisierung weiterer Teilbereiche oder im schlimmsten Fall der ganzen Kliniken Nordoberpfalz wäre damit überschritten. Die KreisSPD Neustadt a. d. Waldnaab steht solidarisch an der Seite der Belegschaft und kritisiert die bisherige intransparente Vorgehensweise des Vorstands.
11.10.2022 in Kreisvorstand von SPD Kreisverband Neustadt WN
Zum traditionellen Jahresempfang der SPD im Landkreis Neustadt a.d. Waldnaab konnten wir dieses Jahr die Ministerin der Verteidigung, Christine Lambrecht, gewinnen.
Der Kreisverband lädt herzlich ein, am Freitag, den 28. Oktober 2022 um 14.30 Uhr in der Stadthalle Neustadt a.d. Waldnaab mit dabei zu sein.
21.07.2022 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN
Püchersreuth. (eig) Unsere Gesellschaft wird immer älter. Nicht nur die Corona Pandemie hat Defizite im Pflegebereich aufgezeigt. Ein Grund für die Kreistagsfraktion das Thema „Pflege“ zu beleuchten. Als Gast konnte Fraktionsvorsitzender Günter Stich hierzu Dr. David Rester von der LUCE Stiftung Weiherhammer begrüßen, der das Modellprojekt „Agil leben im Alter – ALIA – vorstellte.
Dr. Rester hielt eingangs fest, dass ALIA modellhaft sein soll. Im Hinblick auf die Aufgabe „Sorgende Gemeinde“ ging der Referent auf die Mitverantwortung der Kommunen ein. Die Familienangehören stellen grundsätzlich den größten Pflegedienst Deutschlands dar so seine Feststellungen. Zudem sei erwiesen, dass Menschen in jedem Alter in der Lage seien zu lernen und ein Hilfebedarf sei grundsätzlich erstmals kein Pflegebedarf.
„Wo kommen die ganzen Fachkräfte für die notwendigen Pflegedienste her“ so die Frage von Kreisrat Peter Lehr. Dr. Rester versuchte die Probleme im Pflegedienst, beginnend von der Ausbildung bis hin zur Berufsausübung zu beleuchten. Als Erfolgsmodell bezeichnete er die Organisation des Pflegedienstes in den Niederlanden.
Ein weiterer Diskussionspunkt ging um den Bereich der „Demenzerkrankungen“ das Dr. Rester ebenfalls als ein sehr schwieriges Thema bezeichnete. Das geplante Modellprojekt ALIA in Weiherhammer der LUCE Stiftung könne hier aus Hilfsmöglichkeiten aufzeigen. Allerdings sei hier im Projekt leider auch ein zeitlicher Verzug zu verzeichnen.
20.07.2022 in Ortsverein
Die roten Bürgermeister unter sich
19.07.2022 in Ortsverein
Endlich konnte die Floßer SPD wieder ihr Sommerfest feiern
Es war ein rundum gelungenes Sommerfest des SPD Ortsvereins direkt am Rathausvorplatz. Schnell waren die Tische mit Gästen gefüllt und die Neustädter „Zoigl-Lauser“ machten bis am späten Abend die passende Musik mit Oldies, Evergreens und Volksmusik. Dazu durfte der ein oder andere freche Witz auch nicht fehlen. SPD Vorsitzender Alexander Meier konnte extra eine starke Abordnung des Flosser AWO Ortsvereins mit den Vorsitzenden Karl Tabert und Alfons Lehner begrüßen wie auch der Flossenbürger SPD mit zweiten Bürgermeister Holger Bannert und seiner Abordnung.
13.03.2023 19:00 Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte
Die Verschiebung bei den Haushaltsverhandlungen ist nicht ungewöhnlich. Es zeichnet sich ab: Die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 wird eine Herausforderung. „Dass es im Rahmen der Haushaltsaufstellung zu Verschiebungen kommt, ist nicht ungewöhnlich. Unbestritten wird die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 eine Herausforderung. Es ist gut, dass sich die Regierung dafür die nötige Zeit nimmt. Am Ende… Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte weiterlesen
09.03.2023 20:41 FÜR EINE NEUE OSTPOLITIK
SPD-Chef Lars Klingbeil macht sich als Konsequenz aus Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine für eine neue Partnerschaftspolitik mit Ost- und Mitteleuropa stark. Lars Klingbeil legte bei einer „Zeitenwende-Konferenz“ in Warschau einen Fünf-Punkte-Plan zu einer neuen Ostpolitik der Sozialdemokratie in Europa vor. „Wir haben in den letzten Jahren Fehler im Umgang mit Russland gemacht und die… FÜR EINE NEUE OSTPOLITIK weiterlesen
08.03.2023 00:38 GLEICHE CHANCEN FÜR ALLE. FÜR DICH.
Equal Pay Day, Internationaler Frauen*tag, jeder Tag:Die SPD macht sich stark für Frauenrechte und die Gleichstellung der Geschlechter. Denn wir wollen eine Gesellschaft, in der sich die Menschen mit Respekt begegnen. Es geht nicht um Applaus in Krisenzeiten, es geht um Zusammenhalt zu jeder Zeit. Es geht um sichere Jobs und gute Arbeitsbedingungen, um gerechte… GLEICHE CHANCEN FÜR ALLE. FÜR DICH. weiterlesen
07.03.2023 20:36 „UNEINGESCHRÄNKTE UNTERSTÜTZUNG“
Solidarität mit der Ukraine: Parteichef Lars Klingbeil und Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich treffen Präsident Selenskyj in Kyiv. Die SPD steht weiter geschlossen an der Seite der Ukraine und sorgt dafür, dass die Unterstützung „uneingeschränkt weitergeht“ – militärisch, politisch, finanziell und humanitär. Das machten Parteichef Lars Klingbeil und Fraktionschef Rolf Mützenich bei einem gemeinsamen Kyiv-Besuch klar. „Rolf… „UNEINGESCHRÄNKTE UNTERSTÜTZUNG“ weiterlesen
28.02.2023 18:55 WAS DU ZU STROM- UND GASPREISBREMSE WISSEN SOLLTEST
Millionen Gas- und Stromkunden zahlen ab 1. März weniger. Dann nämlich greifen die milliardenschweren Preisbremsen und die Abschlagzahlungen verringern sich. Wir wenden 200 Milliarden Euro dafür auf, damit Strom, Gas und Wärme bezahlbar bleiben. Für Familien genauso wie für die Bäckerei um die Ecke und die Glasmanufaktur. Rückwirkend gilt die Entlastung auch für Januar und… WAS DU ZU STROM- UND GASPREISBREMSE WISSEN SOLLTEST weiterlesen
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