13.08.2019 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Wir gegen rechts – Demokratische Ordnung stärken und verteidigen

 

Im Kampf für Demokratie und Freiheit will die SPD härter gegen Rechtsextremismus vorgehen – und für mehr Schutz vor rechter Gewalt sorgen. Die Demokratie müsse sich „viel konsequenter“ wehrhaft zeigen, heißt es im Beschluss des SPD-Präsidiums.

In sieben Punkten soll die demokratische Ordnung gestärkt werden. Es geht um die Zerschlagung rechter Netzwerke, das Waffenrecht und um Schutz und Unterstützung engagierter Demokratinnen und Demokraten, die sich für ein freies, friedliches Zusammenleben stark machen.

Der SPD-Plan gegen rechts:

 

26.05.2019 in Wahlen von SPD Kreisverband Neustadt WN

Europawahl 2019

 

HEUTE IST EUROPAWAHL!

Für ein soziales Europa - SPD wählen

Die Wahllokale haben heute bis 18:00 Uhr geöffnet. Jede Stimme zählt!

#EuropaistdieAntwort  #Europawahl2019  #Europa

 

26.05.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN

SPD Kreistagsfraktion befasst sich mit Blühstreifen

 

Diplombiologin Mathilde Müllner informierte die SPD Kreisräte über die Umsetzung des „Blühpaktes Bayern“.

 

Pressath. (mef) Der Erhalt und die Schaffung von blütenreichen Wiesen, Wegsäumen sowie Brach- und Blühflächen stellte die SPD Kreistagsfraktion in den Mittelpunkt ihrer Sitzung im Pressather Rathaus. Was können insbesondere die Gemeinden hier mit beitragen? Eingeladen hatte Fraktionssprecher Günter Stich hierzu Diplom Biologin Mathilde Müllner vom der Naturparkstelle im Landratsamt.

 

 

20.05.2019 in Ortsverein

Feierabendseidl am roten Tisch

 
Feierabendseidel am Puppberg

Bürger kritisieren beim SPD Feierabendseidl unvernünftige Fahrweise

 

Nur die kühle Witterung trübte etwas die Bürgerdiskussion zum SPD Feierabendseidl im Wohngebiet „Puppberg“, dafür erwärmten sich die Teilnehmer an der regen Diskussion an den „Roten Tischen“

 

20.05.2019 in Ortsverein

Europaabgeordneter Ismail Ertug in Floß

 
Europabgeordneter Ismail ertug

Europa braucht den „Tanker SPD“

 

„Es muss uns Angst werden“ hält die SPD Ortsvorsitzende Eli Dreßler aufgrund der derzeitigen politischen Situation bei der gemeinsamen Europaveranstaltung mit dem Nachbarortsverein Flossenbürg im Landgasthof „Goldener Löwe“ fest.

 

Mandatsträger

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdB Uli Grötsch

MdL Annette Karl

Unsere Marktratsfraktion


13.08.2019 09:33 Wir gegen rechts – Demokratische Ordnung stärken und verteidigen
Im Kampf für Demokratie und Freiheit will die SPD härter gegen Rechtsextremismus vorgehen – und für mehr Schutz vor rechter Gewalt sorgen. Die Demokratie müsse sich „viel konsequenter“ wehrhaft zeigen, heißt es im Beschluss des SPD-Präsidiums. In sieben Punkten soll die demokratische Ordnung gestärkt werden. Es geht um die Zerschlagung rechter Netzwerke, das Waffenrecht und

13.08.2019 08:53 Die Union muss endlich beim Klimaschutzgesetz liefern
Blockieren, verzögern, ablehnen – die Union will beim Klimaschutz nicht wirklich handeln, sondern nur schön reden, kritisiert SPD-Fraktionsvize Miersch. Er fordert von CDU/CSU ein schlüssiges Gesamtkonzept zum Klimaschutz. „Wir können es uns nicht länger leisten, am Sonntag Klimaschutz zu predigen und in der Woche die konkrete Umsetzung zu blockieren. Bisher verhindert die Union den notwendigen

11.08.2019 09:36 Wollen keine milliardenschweren Steuergeschenke verteilen
SPD-Fraktionsvize Achim Post lobt den Gesetzentwurf des Bundesfinanzministeriums zur Reform des Solidaritätszuschlags. Er stellt klar: Eine vollständige Abschaffung lehnt die SPD-Fraktion ab. „Mit dem Gesetzentwurf zur weitgehenden Abschaffung des Soli hält die Koalition Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und Bürgern. Gerade auch Berufstätige mit niedrigerem oder mittlerem Einkommen profitieren davon. Zusammen mit den weiteren Entlastungen etwa

08.08.2019 08:54 150 Jahre Gründung der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei – SDAP „Die Eisenacher“
Zum Jahrestag der Gründung der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei – SDAP „die Eisenacher“ erklären der SPD-Geschichtsbeauftragte Dietmar Nietan und die Sprecher/innen des Geschichtsforums Kristina Meyer und Bernd Rother: Feinde der offenen Gesellschaft missbrauchen gegenwärtig in den Landtagswahlkämpfen in Ostdeutschland die großartigen Leistungen der Ostdeutschen für die friedliche demokratische Revolution in der damaligen DDR. In diesen Tagen erinnern wir uns

06.08.2019 20:53 Jahressteuergesetz 2019: klimafreundliches Verhalten fördern – Beschäftigte entlasten
Das Bundeskabinett hat den Entwurf eines Gesetzes zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften beschlossen. Damit wollen wir insbesondere klimafreundliches Verhalten steuerlich fördern. Außerdem sollen Beschäftigte steuerliche Erleichterungen erhalten. „Schwerpunkt des Gesetzentwurfs ist die steuerliche Förderung von umweltfreundlicher Mobilität: Die Steuervorteile für privat genutzte betriebliche Elektrofahrzeuge oder extern aufladbare Hybridfahrzeuge

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