17.10.2022 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN
SPD Kreistagsfraktion besichtigt Wohnprojekt Landkreissiedlungswerk
Grafenwöhr. (eig) Das barrierefreie Wohnquartier des Landkreissiedlungswerkes in der Friedrich-Ludwig-Jahnstraße wurde von der SPD Kreistagsfraktion in Augenschein genommen. „Über ein derartiges Wohnprojekt könne sich die Stadt glücklich schätzen“ so Fraktionsvorsitzender Günter Stich. Lob gab es seitens der gesamten Fraktion auch für die Verantwortlichen im Landkreissiedlungswerk.
Bürgermeister Edgar Knobloch erläuterte zusammen mit Projektsteuerer Alois Vollath und Siedlungswerk Geschäftsführer Dominik Bäuml der SPD Fraktion das Projekt, die Entstehung und Finanzierung. Zwei Wohnungen konnten in Augenschein genommen werden. Die Bezugsfertigkeit der insgesamt 18 Wohnungen von 50 bis 100 Quadratmetern Wohnfläche, allesamt mit Balkon bzw. Terasse soll zum 1.1.2023 erfolgen. Interessant die Ausführungen des rund 4,5 Millionen Projektes von Projektsteuerer Vollath über die Errichtung in Holzbauweise und die Barrierefreiheit.
Das Landkreissiedlungswerk habe zusammen mit dem Bauprojekt derzeit in Neustadt a.d. Waldnaab damit nun 71 neu erstellte barrierefreie Wohnungen in ihren insgesamt 663 Wohnen so Bürgermeister Knobloch in seiner Eigenschaft als Vorstandsmitglied des Landkreissiedlungswerkes. Die Finanzierung des Wohnquartieres wurde über das Bayerische Wohnungsbauprogramm EOF gesichert und über KfW Mittel im Zuge des KfW 55 Energieeffizienzstandarts ergänzt.
17.10.2022 in Kreisvorstand von SPD Kreisverband Neustadt WN
KreisSPD lehnt Privatisierung der Klinikenlabore ab
In der vergangenen Vorstandssitzung der KreisSPD Neustadt a. d. Waldnaab diskutierten die Genoss*innen lange und intensiv über eine mögliche Privatisierung der Labore der Kliniken Nordoberpfalz. Dabei wurde schnell klar: Für die Kreisvorstandschaft ist die Privatisierung die Büchse der Pandora.
Zu Beginn der Sitzung bat die Kreisvorsitzende Nicole Bäumler um die Zustimmung zur Erweiterung der Tagesordnung, um einem brisanten Thema in der Sitzung genügend Raum einzuräumen: die mögliche Privatisierung der Labore der Kliniken Nordoberpfalz. Lange und intensiv diskutierten die Genoss*innen schließlich, nachdem die Kreisvorsitzende den Tagesordnungspunkt aufgerufen und kurz die bisherige Berichterstattung zum Thema dargestellt hatte.
Der Grundtenor wurde schnell deutlich: Die Genoss*innen sagen Nein zur Privatisierung der Labore der Klinken Nordoberpfalz. Privatisierungen haben im Gesundheitswesen nichts zu suchen. Die Kliniken Nordoberpfalz müssen in öffentlicher Hand bleiben – und zwar komplett. Macht man jetzt den ersten Schritt der Privatisierung der Labore, öffnet man damit die Büchse der Pandora. Die Hemmschwelle zur Privatisierung weiterer Teilbereiche oder im schlimmsten Fall der ganzen Kliniken Nordoberpfalz wäre damit überschritten. Die KreisSPD Neustadt a. d. Waldnaab steht solidarisch an der Seite der Belegschaft und kritisiert die bisherige intransparente Vorgehensweise des Vorstands.
11.10.2022 in Kreisvorstand von SPD Kreisverband Neustadt WN
Jahresempfang mit Christine Lambrecht
Zum traditionellen Jahresempfang der SPD im Landkreis Neustadt a.d. Waldnaab konnten wir dieses Jahr die Ministerin der Verteidigung, Christine Lambrecht, gewinnen.
Der Kreisverband lädt herzlich ein, am Freitag, den 28. Oktober 2022 um 14.30 Uhr in der Stadthalle Neustadt a.d. Waldnaab mit dabei zu sein.
21.07.2022 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN
Pflege und Leben im Alter: SPD Kreistagsfraktion informiert sich über ALIA
Püchersreuth. (eig) Unsere Gesellschaft wird immer älter. Nicht nur die Corona Pandemie hat Defizite im Pflegebereich aufgezeigt. Ein Grund für die Kreistagsfraktion das Thema „Pflege“ zu beleuchten. Als Gast konnte Fraktionsvorsitzender Günter Stich hierzu Dr. David Rester von der LUCE Stiftung Weiherhammer begrüßen, der das Modellprojekt „Agil leben im Alter – ALIA – vorstellte.
Dr. Rester hielt eingangs fest, dass ALIA modellhaft sein soll. Im Hinblick auf die Aufgabe „Sorgende Gemeinde“ ging der Referent auf die Mitverantwortung der Kommunen ein. Die Familienangehören stellen grundsätzlich den größten Pflegedienst Deutschlands dar so seine Feststellungen. Zudem sei erwiesen, dass Menschen in jedem Alter in der Lage seien zu lernen und ein Hilfebedarf sei grundsätzlich erstmals kein Pflegebedarf.
„Wo kommen die ganzen Fachkräfte für die notwendigen Pflegedienste her“ so die Frage von Kreisrat Peter Lehr. Dr. Rester versuchte die Probleme im Pflegedienst, beginnend von der Ausbildung bis hin zur Berufsausübung zu beleuchten. Als Erfolgsmodell bezeichnete er die Organisation des Pflegedienstes in den Niederlanden.
Ein weiterer Diskussionspunkt ging um den Bereich der „Demenzerkrankungen“ das Dr. Rester ebenfalls als ein sehr schwieriges Thema bezeichnete. Das geplante Modellprojekt ALIA in Weiherhammer der LUCE Stiftung könne hier aus Hilfsmöglichkeiten aufzeigen. Allerdings sei hier im Projekt leider auch ein zeitlicher Verzug zu verzeichnen.
20.07.2022 in Ortsverein
Bieranstich beim Bürgerfest in Neustadt / WN
Die roten Bürgermeister unter sich
Unser Ortsverein bei Facebook24.11.2022 00:18 Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz
„WIR HALTEN UNSER LAND ZUSAMMEN“ „Diese Bundesregierung redet nicht nur, sondern handelt“ – bei Entlastungen, Reformen, der Energie- und Sicherheitspolitik. Bundeskanzler Scholz hat in der Haushaltsdebatte eine Bilanz der Regierungspolitik der vergangenen Monate gezogen. Deutschland habe die Krise im Griff. Am Anfang der Regierung habe das gemeinsame Bekenntnis von SPD, Grünen und FDP zum Fortschritt,… Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz weiterlesen
20.11.2022 14:21 Kinder verdienen mehr
Am 20. November 2022 ist internationaler Tag der Kinderrechte. Die SPD-Bundestagsfraktion steht für starke Kinderrechte sowohl in unserer Verfassung als auch in den jeweiligen Fachgesetzen. Aus gegebenem Anlass laden wir heute die Kritikerinnen und Kritiker von starken Kinderrechten im Grundgesetz ein, die Welt aus den Augen unserer Kleinsten zu sehen. Leni Breymaier, kinder- und jugendpolitische… Kinder verdienen mehr weiterlesen
12.11.2022 14:54 Erneuerbare müssen schneller ans Netz
Die Vorschläge der EU-Kommission zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Erneuerbare Energie-Projekte sind ein sehr guter Schritt. Die Verbesserungen sind wichtig und müssen schnell ins nationale Recht implementiert werden, sagt Matthias Miersch. „Die EU-Kommission beschleunigt Planungsverfahren – nicht nur für LNG-Infrastruktur, sondern künftig auch beim Ausbau von Erneuerbaren Energien. Das ist ein sehr guter Schritt. Denn… Erneuerbare müssen schneller ans Netz weiterlesen
11.11.2022 14:52 DAS BÜRGERGELD KOMMT
Menschen wollen sich eigenständig um ihr Leben und eine Arbeit kümmern – davon gehen wir aus. Und wer dabei Unterstützung braucht, soll sie bekommen: zielgerichtet, unbürokratisch, digital – und mit mehr Respekt. Wir wollen einen Sozialstaat als Partner, der den Menschen zur Seite steht. Das ist die Grundidee des Bürgergelds. Das neue Bürgergeld im Überblick:… DAS BÜRGERGELD KOMMT weiterlesen
07.11.2022 17:05 Rückenwind für das Bürgergeld
Die heutige öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales hat den Kurs für das Bürgergeld aus Sicht der SPD-Fraktion bestätigt. Die Länder sind nun gefragt, die Verhandlungen über das Gesamtpaket schnellstmöglich abzuschließen. „Die unabhängigen Sachverständigen geben dem Bürgergeld Rückenwind. Den Vorwurf der Union, dass sich Arbeit durch das Bürgergeld nicht mehr lohne, haben sie… Rückenwind für das Bürgergeld weiterlesen
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27.11.2022, 17:00 Uhr - 19:00 Uhr SPD Marktadvent
SPD Marktadvent mit Nikolaus Besuch