SPD Ortsverein Floß

Gerne gab Bürgermeister Wolfgang Haberberger der SPD Kreistagsfraktion Informationen über die geplante Marktplatzneugestaltung. Das Gemeindeoberhaupt hatte dafür eigens eine Präsentation im Rathaus vorbereitet, die auch die Problematik mit der ortsdurchführenden Kreisstraße NEW 14 deutlich aufgezeigte.

„Immerhin handelt es sich um eine Fläche von knapp 20.000 Quadratmetern und Kosten von fünf Millionen Euro“, so Haberberger zu den SPD Kreisräten. Besonderer Wert würde auf einen großen Grünanteil gelegt. Aber es sollen auch die anliegenden Bürger durch die Planungen möglichst nicht belastet werden. Durch das strikte „Nein“ der Fachbehörden zu einer Geschwindigkeitsreduzierung auf der Kreisstraße, die aber unabdingbar sei, habe man nun weitere Lösungsansätze in Form einer Abstufung der Kreisstraße zur Ortsstraße und einer möglichen Ortsumgehung gefunden.

„Der Bau- und Vergabeausschuss hat in seiner letzten Sitzung hierzu dem Staatlichen Bauamt einen Planungsauftrag erteilt“, so Fraktionsvorsitzender Günter Stich. Bürgermeister Haberberger wünschte sich nun für seine „Kulmianer“ eine möglichst hohe Ausgleichszahlung vom Landkreis, um damit dann auch den dann notwendigen kommunalen Ausbau wieder vornehmen zu können. Die möglichen Varianten einer Ortsumgehung zeigte der Bürgermeister auf. Nun sei das Staatliche Bauamt am Zuge, um die Varianten zu prüfen und auch die Kosten hierfür festzustellen.

Den Besuch der SPD Kreistagsfraktion nutzte der Bürgermeister auch für die Vorstellung des „Informationszentrums am Kulm“. Eine weitere Investition von rund 465.000 Euro, die eine Bereicherung für die Region darstelle, so Haberberger. Auch die Planungen für ein neues Baugebiet fanden lobende Worte der SPD Kreispolitiker. Die kleinste und westlichste Stadt im Landkreis stemme sich gegen den Bevölkerungsrückgang und habe durchaus gute Alternativen zu den umliegenden Städten und zur Erreichung der Arbeitsplätze, so das Fazit. Die Kosten von voll erschlossenen Bauplätzen von 40 Euro pro Quadratmeter seien zudem ein weiteres Kriterium für den Kulm, fasste Haberberger zusammen.

Nach den lokalen Eindrücken der Kulmstadt hatte die SPD Kreistagsfraktion noch eine lange Tagesordnung abzuarbeiten. Die Erkenntnisse aus der Besichtigungsfahrt des Bauausschusses zu den Gymnasien in Neumarkt und Tirschenreuth fasste der Grafenwöhrer Kreisrat Udo Greim zusammen. In Bezug auf die Sanierung des Neustädter Gymnasiums werde es noch viel Beratungsbedarf geben. „Nichts neues, letztendlich verschoben und Zeit verloren“, fasste der Eschenbacher Kreisrat Fritz Betzl die Sitzung des Planungsausschusses der Region 6, Oberpfalz Nord zusammen. Der Eslarner Bürgermeister und Kreisrat Rainer Gäbl nahm Bezug auf die neuen Berechnungsgrundlagen der Kommunalfinanzierung. Bei einem gleichbleibenden Hebesatz könne der Landkreis 2016 große Mehreinnahmen von den Kommunen erwarten. Dies werde zu Diskussionen um den Kreishaushalt im kommenden Jahr führen, zeigte sich Gäbl sicher.

Auch die wichtige Liquiditätsausstattung der Kliniken Nordoberpfalz AG war ein längerer Beratungspunkt. „Die SPD Fraktion ist sich ihrer Verantwortung für die ärztliche Versorgung der Bevölkerung, der Arbeitsplätze und der Zukunftssicherung der ganzen Krankenhauslandschaft durchaus bewusst“, fasst Fraktionsvorsitzender Bürgermeister Günter Stich die Beratungen seiner Fraktion zusammen.