SPD Kreistagsfraktion residiert in Burg Falkenberg

Veröffentlicht am 10.07.2018 in Kreistagsfraktion

Die SPD Kreistagsfraktionen im Landkreis Neustadt WN und Tirschenreuth setzten auf weitere interkommunale Zusammenarbeit. Bürgermeister Herbert Bauer zeigt den Neustädter Kreisräten als „Burgherr“ die eindrucksvolle Anlage.

Die SPD Kreistagsfraktion residierte in der Burg Falkenberg und verband dies auch mit einer Beratung und Meinungsaustausch mit der SPD Fraktion des Nachbarlandkreises Tirschenreuth. Der Tirschenreuther Fraktionssprecher Rainer Fischer sowie Kreistagskollegin und Landtagskandidatin Jutta Deiml standen für einen ersten Meinungsaustausch zur Verfügung. Den Einstieg aber machte Bürgermeister Herbert Bauer mit einer persönlichen Führung der Neustädter Kreispolitiker durch die Burg.

Die Geschichte gehe bis auf eine „Holzburg“ im Jahre 895 zurück, erläuterte der Burgherr und Vorsitzende des Vereins „Forum Falkenberg, Freunde der Burg“. Nachdem die Burg zum Ende des 30-jährigen Krieges in wenigen Tagen sturmreif geschossen wurde war sie dem Verfall preis gegeben. Im Jahre 1929 erwarb Friedrich-Werner, Graf von der Schulenburg die Burg Falkenberg und machte sie wieder bewohnbar. In den Jahren 2008/09 kaufte der Markt Falkenberg die Burganlage und führte eine Sanierung mit einem Kostenaufwand von rund 8,5 Millionen Euro durch. „1,5 Millionen Euro war der finanzielle Beitrag der Kommune“, so der Bürgermeister. Auch ein Tagungszentrum wurde der Burg angegliedert. „An einem Sonntagnachmittag besuchen zwischen 50 und 100 Gäste die Burg“, so Bauer und der Markt könne rund 10.000 bis 12.000 Besucher festhalten. All dies sei nur durch viele freiwillige und ehrenamtliche Helfer des Vereins zu schultern. Die SPD Kreistagsfraktion zeigte sich beeindruckt über dieses Vorzeigeprojekt in der Region.

Auch die kommunalübergreifende Kreispolitik war im Anschluss an die Burgbesichtigung nicht minder zukunftsweisend. Die Notwendigkeit eines Austausches wurde von beiden Fraktionssprechern festgehalten. So müssen der Fortgang der Kliniken AG aus Sicht der Tirschenreuther SPD Fraktion durchaus kritisch gesehen werden. Der ÖPNV und das Modell „Baxi“ zeige trotz der finanziellen Belastung eine erfolgreiche Möglichkeit auf und auch die Abfallbeseitigung im Tirschenreuther Landkreis funktioniere einschließlich der Grüngutverwertung bestens, stellten Rainer Fischer und seine Fraktionskollegin Jutta Deiml fest.

Alle Punkte betreffen auch den Landkreis Neustadt, so MdL Annette Karl. Auch hier werde die weitere Entwicklung innerhalb der Kliniken AG sehr intensiv verfolgt und der ÖPNV stehe nun mit einem Gutachten auf dem Prüfstand. Eine lange Forderung der SPD Fraktion hielt Fraktionsvorsitzender Günter Stich fest. Das Klimaschutzteilkonzept für Abfallentsorgung habe leider ernüchternde Feststellungen gebracht, so stellvertretende Landrätin Margit Kirzinger. Dennoch ist die SPD Kreistagsfraktion der Auffassung nicht gleich alles in die „Abfalltonne“ zu treten. „Jetzt können und müssen auch noch einige Erfahrungswerte von Abfallmengen abgewartet werden“, hielt der Eschenbacher Kreisrat Fritz Betzl fest.

„Auch wenn ein Kommunalverbund schwerlich umzusetzen ist, ist es nicht sinnvoll Grüngut über hunderte von Kilometern durch die Gegen zu karren“, so die einhellige Meinung der SPD Fraktion. Deshalb sollten hier die Landkreise zusammen mit der Stadt Weiden weiterhin Kontakt halten um eine regionale Lösung zu finden. „Warum soll es nicht möglich sein, einen geeigneten Standort und auch einen Betreiber für eine regionale Kreislaufwirtschaft von Grünabfall zu finden. Strom- und Gaserzeugung, Abwärmenutzung und im Besonderen die CO² Einsparung sind eine kommunale Verpflichtung für künftige Generationen“, fasst Fraktionssprecher Günter Stich die Meinung seiner Fraktion zusammen.

Die Problematik des Bauaushubs bereite vielen „Häuslebauern“ große Schwierigkeiten so Fritz Betzl. Über solche derzeitige Vorgaben könne nur der Kopf geschüttelt werden. Sicher können hier die Kommunen im Einzelnen schwer helfen. Der Eschenbacher sieht hier schon den Landkreis in einer Prüfungspflicht. Auch hier könne interkommunaler Gedankenaustausch durchaus sinnvoll sein. Beide Kreistagsfraktionen wollen nach der Sommerpause in einer weiteren Sitzung der gesamten Fraktionen die Beratung fortsetzen.

 
 

Homepage SPD Kreisverband Neustadt WN

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdB Uli Grötsch

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

Unsere Marktratsfraktion


20.11.2020 19:01 Kurzarbeitergeld: Planungssicherheit für Beschäftigte und Unternehmen
Mit dem heute verabschiedeten Beschäftigungssicherungsgesetz wird die die Regelung zur Erhöhung des Kurzarbeitergelds verlängert. Außerdem bleibt ein Hinzuverdienst in Kurzarbeit bis Ende des nächsten Jahres möglich. Das Gesetz schafft neue Anreize und finanzielle Verbesserungen für Weiterbildung während der Kurzarbeit, damit Beschäftigte auch in Zukunft eine gute Perspektive haben. „Mit der Kurzarbeit bauen wir eine Brücke

20.11.2020 19:00 Johannes Fechner zur Einigung für Berufe der Rechtspflege
Bei weitem nicht jeder Anwalt hat ein hohes Einkommen! Die Koalitionsfraktionen haben sich auf die Erhöhung der Rechtsanwaltsgebühren geeinigt. Johannes Fechner erklärt, warum diese Einigung angemessen ist. „Die Koalitionsfraktionen haben sich auf die Erhöhung der Rechtsanwaltsgebühren geeinigt. Es ist gut, dass wir uns nach langen Beratungen auch mit den Bundesländern auf die Gebührenerhöhung für Rechtsanwälte

18.11.2020 10:47 Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Der Schutz von Gesundheit und Leben ist ein Grundrecht! Der Schutz der Verfassung ist die wichtigste Aufgabe im demokratischen Rechtsstaat. Und genau aus diesem Grund wird mit dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz auch das Infektionsschutzgesetz (IfSG) geändert. Denn es geht hier um den besten Ausgleich unterschiedlicher Rechte im Grundgesetz. WAS IST DAS ÜBERGEORDNETE ZIEL? Artikel 2, Absatz

17.11.2020 08:46 S.Dittmar/J.Fechner zum Infektionsschutzgesetz
Mehr Bundeseinheitlichkeit und Rechtsklarheit beim Infektionsschutz Die Koalitionsfraktionen haben sich über die Änderung des Infektionsschutzgesetzes geeinigt. Sabine Dittmar und Johannes Fechner nehmen dazu Stellung. „Die Koalition hat sich auf unsere Initiative für mehr Rechtssicherheit der Corona-Schutzmaßnahmen verständigt.  Mit einer präzisen Definition der epidemischen Lage konkretisieren wir die Voraussetzungen für die Schutzmaßnahmen. Die möglichen Schutzmaßnahmen sind zudem künftig im

17.11.2020 08:45 Johannes Fechner zu fairen Verbraucherverträgen
Mit dem Gesetz für faire Verbraucherverträge will Verbraucherschutzministerin Christine Lambrecht u.a. für mehr Wettbewerb sorgen. Die Union sollte endlich ein faires Vertragsrecht für die Menschen ermöglichen. „Für Verbraucherinnen und Verbrauchern gibt es nach wie vor viel zu häufig Kostenfallen: untergeschobene Verträge, überlange Vertragslaufzeiten und lange automatische Verlängerungen ziehen Verbraucherinnen und Verbrauchern Geld aus der Tasche

Ein Service von info.websozis.de

Adminzugang

Adminzugang