SPD Ortsverein Floß

Flosser SPD diskutiert über Windkraft

„Zumindest ein Anfang sei gemacht. „ Bei der Diskussionsrunde zum Thema Windkraftanlagen und regenerative Energien der SPD nahmen neben den Ortsvereinsmitgliedern auch vier (!) interessierte Bürger teil.

SPD Vorsitzende Eli Dreßler hätte sich angesichts der Problematik in der Diskussion über regionale Stromerzeugung und Windkraftanlagen mehr Interesse erwartet um so intensiver wurde die Diskussion im Marktcafe im Goldenen Löwen unter den Anwesenden geführt. Das Thema „Windkraft“ interessiere sicher alle hielt Dreßler fest und nahm dabei auch Bezug auf die Initiative der SPD Abgeordneten Annette Karl mit der von ihr angestoßenen „Energiewende Nordostbayern“. Hier gäbe es Unterstützung aus der Wirtschaft, von der Uni Bayreuth und der HAW Weiden sowie der Energieagentur Nordbayern und auch in der Bevölkerung.

„Die Einbeziehung aller Bürger sei für die SPD eine grundsätzliche Voraussetzung“ so die SPD Vorsitzende und dies gelte im Besonderen für die Beteiligung im Verfahren und auch für eine finanzielle Beteiligung an möglichen Windkraftanlagen. SPD Fraktionssprecher Siegfried Schuller kam nicht umhin auf die Beschlussfassung der letzten Marktratssitzung mit dem Abschluss eines Durchführungsvertrages mit der Wirsol AG einzugehen. Dabei zeigte der Fraktionssprecher auch einen chronologischen Verlauf der Beratungen auf. „Die Entwicklung habe die Politik überholt“ so Schuller. Damit einher gingen Spekulationen und Gerüchte.

Die Änderung des Flächennutzungsplanes wurde gemeinsam und einstimmig im Marktgemeinderat auf dem Weg gebracht um „Wildwuchs“ zu verhindern. Sinnvoll sei eine kommunalübergreifende Zusammenarbeit wie auch eine „kommunale Energieallianz“ die von Bürgermeister Günter Stich angeregt worden sei.
Den Verlauf der Marktratssitzung wertete Schuller als „denkwürdig“. Der Auszug der CSU Fraktion zeige mangelndes Demokratieverständnis und mangelnden Respekt vor dem gewählten Gremium des Marktgemeinderates gleichermaßen. Trotz allem setzte die SPD Fraktion jetzt noch mehr auf Zusammenarbeit und der Verfolgung der letztendlich gleichen und gemeinsamen Ziele.

In der Diskussion wurde die Veränderungssperre durch den Aufstellungsbeschluss zum Flächennutzungsplan sehr gut geheissen. Die Gemeinde dürfe die Planungshoheit nicht aus der Hand geben. Die Regionalplanung verfolge das Ziel der Ausweisung von Vorranggebieten für Windenergie. Dies müsse aber im Einklang mit dem Markt stehen und die Interessen der Kommune und der Bevölkerung müsse sich in diesem Regionalplan wieder finden.

Die Beteiligung der Bürger wurde mehrfach aufgeworfen. Bürgermeister Günter Stich zeigte die Möglichkeiten der Beteiligung im Verfahren auf. Finanzielle Beteiligungen gäbe es auch auf vielfältigste Weise. Dies sei jetzt noch gar nicht das Thema. Die Einnahmen von möglichen Windkraftanlagen sollten der Kommune gehören so aus der Diskussionsrunde und damit allen Bürgerinnen und Bürgern, auch durch indirekte Beteiligung. Es gelte einen „sozialen Ansatz“ zu gewährleisten.

In Floß habe es bereits einmal ein Windrad gegeben. Es handelte sich um eine geförderte Maßnahme und auch um ein Versuchswindrat. Augrund des Standortes war es jedoch nicht rentabel. Gerade die Rentabilität wurde vehement in die Diskussion eingebracht. Windmessungen spielen eine große Rolle. „Die Gemeinde könne doch selbst Windmessungen vornehmen lassen und der Bau eines Windrades sei für den Markt doch auch eine ganz einfache Sache“ so auch eine Diskussionsmeinung. Dass dies sich jedoch nicht ganz so einfach darstelle versuchte der Bürgermeister aufzuzeigen ohne noch zusätzlich auf die Kosten für die Gemeindebürger einzugehen. Das Thema werde sicher die Kommune weiter beschäftigen.

Text: SPD OV Floss