10.09.2008 in Verkehr von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Versprochen und gehalten

 

Während einer Veranstaltung der SPD am 18.12.2000 in Weiden hatte es Gerhard Schröder versprochen - heute konnte die Fertigstellung der A6 auch am letzten Teilstück zwischen A93 und Amberg gefeiert werden.
Die Region und vor allem die Gemeinden an den bisherigen Strecken sind dankbar, dass diese wichtige und vielbefahrene Ost-West-Verbindung nun durchgängig befahrbar ist.
Der SPD Unterbezirk bedankt sich noch einmal recht herzlich bei Gerhard Schröder.
Und auch Ex-Innenminister Beckstein musste seinen Wetteinsatz einlösen und übergab während der Eröffnungsfeier einen Flasche "Fürst Spätburgunder, Jahrgang 2005" an Ludwig Stiegler. Beckstein hatte die Finanzierung des Lückenschlusses damals als "Luftnummer" bezeichnet und gegen Stiegler gewettet der die Finanzierung als gesichert ansah.

 

10.05.2007 in Verkehr von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Verkehrsinvestitionen: Bund gibt 3 Mrd. Euro nach Bayern

 

Laut dem Vorsitzenden der Bayerischen SPD-Landesgruppe Florian Pronold, MdB und den beiden Verkehrspolitikern der Landesgruppe Heidi Wright, MdB und Heinz Paula, MdB ist der Ausbau der A 8 zwischen Ulm über Augsburg bis Fürstenfeldbruck, der A 6 zwischen Amberg und Nürnberg sowie der Neubau von insgesamt 42 Ortsumfahrungen in Bayern finanziell gesichert. Insgesamt wird das Bundesverkehrsministerium in den nächsten Jahren 3,138 Mrd. Euro für laufende bzw. geplante Verkehrsprojekte des Bundes in Bayern zur Verfügung stellen.

 

Bundestagsabgeordnter Uli Grötsch

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

24.11.2022 00:18 Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz
„WIR HALTEN UNSER LAND ZUSAMMEN“ „Diese Bundesregierung redet nicht nur, sondern handelt“ – bei Entlastungen, Reformen, der Energie- und Sicherheitspolitik. Bundeskanzler Scholz hat in der Haushaltsdebatte eine Bilanz der Regierungspolitik der vergangenen Monate gezogen. Deutschland habe die Krise im Griff. Am Anfang der Regierung habe das gemeinsame Bekenntnis von SPD, Grünen und FDP zum Fortschritt,… Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz weiterlesen

20.11.2022 14:21 Kinder verdienen mehr
Am 20. November 2022 ist internationaler Tag der Kinderrechte. Die SPD-Bundestagsfraktion steht für starke Kinderrechte sowohl in unserer Verfassung als auch in den jeweiligen Fachgesetzen. Aus gegebenem Anlass laden wir heute die Kritikerinnen und Kritiker von starken Kinderrechten im Grundgesetz ein, die Welt aus den Augen unserer Kleinsten zu sehen. Leni Breymaier, kinder- und jugendpolitische… Kinder verdienen mehr weiterlesen

12.11.2022 14:54 Erneuerbare müssen schneller ans Netz
Die Vorschläge der EU-Kommission zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Erneuerbare Energie-Projekte sind ein sehr guter Schritt. Die Verbesserungen sind wichtig und müssen schnell ins nationale Recht implementiert werden, sagt Matthias Miersch. „Die EU-Kommission beschleunigt Planungsverfahren – nicht nur für LNG-Infrastruktur, sondern künftig auch beim Ausbau von Erneuerbaren Energien. Das ist ein sehr guter Schritt. Denn… Erneuerbare müssen schneller ans Netz weiterlesen

11.11.2022 14:52 DAS BÜRGERGELD KOMMT
Menschen wollen sich eigenständig um ihr Leben und eine Arbeit kümmern – davon gehen wir aus. Und wer dabei Unterstützung braucht, soll sie bekommen: zielgerichtet, unbürokratisch, digital – und mit mehr Respekt. Wir wollen einen Sozialstaat als Partner, der den Menschen zur Seite steht. Das ist die Grundidee des Bürgergelds. Das neue Bürgergeld im Überblick:… DAS BÜRGERGELD KOMMT weiterlesen

07.11.2022 17:05 Rückenwind für das Bürgergeld
Die heutige öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales hat den Kurs für das Bürgergeld aus Sicht der SPD-Fraktion bestätigt. Die Länder sind nun gefragt, die Verhandlungen über das Gesamtpaket schnellstmöglich abzuschließen. „Die unabhängigen Sachverständigen geben dem Bürgergeld Rückenwind. Den Vorwurf der Union, dass sich Arbeit durch das Bürgergeld nicht mehr lohne, haben sie… Rückenwind für das Bürgergeld weiterlesen

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