Nachrichten zum Thema Bundespolitik
07.06.2018 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Koalition bringt Milliardenentlastung auf den Weg
Rückkehr zur Parität hilft allen Arbeitnehmern
Das Bundeskabinett hat am 06.06.2018 mit der Wiedereinführung der so genannten Parität bei den Krankenversicherungsbeiträgen ein zentrales Vorhaben der SPD-Fraktion beschlossen. Es entsteht mehr Gerechtigkeit und eine massive Entlastung. Ein Überblick.
Arbeitgeber müssen ab 1. Januar 2019 wieder genauso viel zur gesetzlichen Krankenversicherung beitragen wie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.
Die Koalition aus SPD und CDU/CSU entlastet damit Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Rentnerinnen und Rentner bei den Krankenversicherungsbeiträgen und schafft so mehr Gerechtigkeit im Gesundheitssystem. Das ist sozialdemokratische Politik für ein solidarisches Land.
16.05.2018 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Bundeshaushalt 2018: Nahles will investieren „...für Chancen und Perspektiven“
Mit kraftvollen Investitionen will Finanzminister Olaf Scholz das Land fit machen für die Zukunft: 23 Prozent mehr als in der letzten Legislaturperiode. Zusätzliche Milliarden gibt es unter anderem für die digitale Ausstattung von Schulen, mehr bezahlbare Wohnungen, für Familien. Ein Haushalt, der das Land voran bringe, betonte SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles am Mittwoch im Bundestag – auch für ein starkes Europa!
Auf 37 Milliarden Euro steigen die Investitionen im laufenden Jahr. Das sind fast 10 Prozent mehr als 2017. Insgesamt wird die Bundesregierung bis 2021 knapp ein Viertel mehr investieren als in der vergangenen Wahlperiode. Die zusätzlichen Milliarden gehen vor allem in bessere Schulen, Kitas, in die Forschung, in bezahlbare Wohnungen, schnelles Internet.
„Wir schaffen mit diesem Haushalt Chancen und Perspektiven für junge Menschen“, wie es Nahles am Mittwoch in den Haushaltsberatungen im Bundestag beschrieb. Auch für mehr soziale Sicherheit wird es Geld geben – zum Beispiel 25 Euro mehr Kindergeld.
07.02.2018 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD
Koalitionsvertrag als pdf (3MB)
Weitere Informationen auf spd.de
26.09.2017 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Neustadt WN
Bundestagswahl 2017
Uli Grötsch als Bundestagsabgeordneter wiedergewählt
Uli Grötsch, Generalsekretär der BayernSPD und stellvertretender Vorsitzender des SPD Kreisverbands Neustadt a.d. Waldnaab, ist bei der Bundestagswahl am 24.09.2017 wieder in den Bundestag gewählt worden. Er zieht als einer von 18 Listenkandidaten der BayernSPD in den Reichstag ein. Einen Überblick über alle 18 SPD Bundestagsabgeordneten aus Bayern gibt es hier.
04.09.2017 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Gestalten statt verwalten
Ein starker Martin Schulz zeigt Kanzlerformat. Merkel ideenlos.
Viele Millionen sahen das TV-Duell. Sie sahen eine CDU-Vorsitzende, für die nach 12 Jahren nur noch der Machterhalt zählt. Und sie sahen einen SPDSpitzenkandidaten, der Ideen hat für morgen und Klartext spricht.
Denn Martin Schulz weiß: Deutschland kann mehr.
- Wenn der Manager von einem Großkonzern hundert Mal so viel verdient wie die Krankenschwester, spaltet das die Gesellschaft. Es geht um gerechte Löhne und sichere Arbeit. Und es geht um gute Renten und bessere Schulen. Martin Schulz wird das Land zusammenhalten und mehr Gerechtigkeit schaffen!
- Wenn ein verantwortungsloser Politiker mit einem Tweet die Welt an den Abgrund führen kann, brauchen wir einen Kanzler, der weiß: Autokraten wie Erdogan und Trump brauchen klare Ansagen. Martin Schulz hat Mut und Haltung!
- Wenn wir wissen, dass wir die Zukunft nur gemeinsam gewinnen können, machen wir Europa stark. Martin Schulz wird der Kanzler für ein europäisches Deutschland!
Am 24. September Martin Schulz und die SPD wählen!
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