01.11.2019 in Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus

 

Schlechte Zeiten für rechte Hetzer im Netz. Künftig wartet der Rechtsstaat nicht mehr bis aus Worten Taten werden. Facebook und andere soziale Netzwerke müssen Morddrohungen und Volksverhetzungen dem Bundeskriminalamt melden. Die heute von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmen gegen Rechtsextremismus sind eine erste Antwort unseres Rechtsstaates auf Halle und Lübcke. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum mehr, in dem alles ohne Konsequenzen gesagt werden kann. Der Kampf gegen Rechts ist nicht nur Aufgabe der Sicherheitsbehörden, sondern eine gesamtgesellschaftliche, die wir alle erfüllen müssen: In der Kita, in der Schule und zu Hause

 

30.08.2019 in Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Uli Grötsch zum Luftverkehr: Für eine CO2-Steuer

 

Grötsch: „Der neue Sozialismus der CSU leistet keinen Beitrag zum Klimaschutz“

 

Die BayernSPD setzt sich für eine Steuer auf den Ausstoß des Klimagases Kohlendioxid (CO-2) ein. Die CSU schlägt laut Medienberichten eine Strafsteuer auf Flugtickets für unter 50 Euro vor. Der Generalsekretär der BayernSPD Uli Grötsch, MdB, winkt ab:

„Mehr Klimaschutz im Luftverkehr gibt es nur mit einer CO-2-Steuer. Und zwar auf alle Flüge, nicht nur für die billigen Lockangebote der Fluggesellschaften. Eine CSU-Strafsteuer auf Billigflieger verfehlt ihre Wirkung: Sie hilft weder dem Klima, noch verringert sie den Kohlendioxid-Ausstoß."

Service: O-Ton Uli Grötsch über die Strafsteuer der CSU auf Billigflüge

Außerdem belaste die Strafsteuer für Billigtickets nur das Portemonnaie der Menschen mit einem geringen Einkommen, so Grötsch:

„Der neue Sozialismus der CSU leistet nicht nur keinen Beitrag zum Klimaschutz, er belastet auch die unteren Einkommensklassen über Gebühr. Dieselbe CSU, die bei einer CO-2-Steuer Nachteile für Menschen mit geringem Einkommen befürchtet, will also nun im Luftverkehr genau diesen Menschen in die Tasche greifen und ihre Mobilität behindern. Das verstehe, wer will.“

 

15.04.2019 in Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Neue SPD-Geschäftsstellenmitarbeiterin

 
MdB Uli Grötsch und Claudia Hösch

Seit dem 1. April ist Claudia Hösch Ansprechpartnerin für die Genossen des SPD-Unterbezirks Weiden-Neustadt-Tirschenreuth. Die 52-Jährige tritt als Verwaltungsangestellte die Nachfolge von Geschäftsführerin Gisela Birner an, die in den Ruhestand gewechselt ist, und ist nun in der SPD-Geschäftsstelle in Weiden Hinterm Zwinger anzutreffen. Hösch war bisher bei der Deutschen Philatelie in Weiden beschäftigt und freut sich auf die neue Aufgabe, von der sie sich viel Abwechslung und Kontakte verspricht. „Die Nachfolge von Gisela anzutreten ist nicht einfach, aber ich werde mein Bestes geben“, sagte Hösch, die von ihrem Chef, MdB Uli Grötsch begrüßt wurde.

 

15.04.2019 in Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Verabschiedung von Geschäftsführerin Gisela Birner

 

Ganz großer Bahnhof für Gisela Birner. Zum Abschied der langjährigen Geschäftsführerin des SPD-Unterbezirks und Bezirks erwiesen zahlreiche Sozialdemokraten aus der Region der Weidenerin im Hotel Stadtkrug die Ehre. Unter den Gästen waren auch Landtagsabgeordnete Annette Karl und MdB Uli Grötsch mit seinen Vorgängern Werner Schieder und Ludwig Stiegler, der eigens aus Berlin angereist war.

 

09.01.2019 in Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Datendiebstahl - Grötsch: Datenschutz auf die Lehrpläne

 

Das Bayerische Kabinett hat sich auf seiner Sitzung am 08. Januar 2019 mit dem Thema Datensicherheit beschäftigt. Die Staatsregierung fordert laut Mitteilung unter anderem härtere Strafen für digitale Kriminalität. Anlass ist die Veröffentlichung geklauter Daten, mutmaßlich durch einen 20-jährigen Schüler aus Hessen.

Der Generalsekretär der BayernSPD Uli Grötsch, MdB, dazu: „Ich wäre dankbar, wenn dieser Datendiebstahl eine Debatte in Gang bringt. Viele Menschen gehen zu fahrlässig mit ihren Passwörtern und Daten um. Unsere Daten werden nur sicherer, wenn wir schon unseren Kindern den Wert von Privatsphäre beibringen. Der Datenschutz gehört auf die Lehrpläne der Schulen wie das kleine Einmaleins.“

 

Bundestagsabgeordnter Uli Grötsch

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

11.05.2022 09:38 Das europäische Momentum nutzen
Gemeinsam mit ihren Schwesterparteien aus Italien und Spanien – PD und PSOE – will die SPD ein neues Kapitel für die Zukunft Europas aufschlagen. Mehr Demokratie, Transparenz und Sicherheit – ein soziales Europa, das auf der Grundlage unserer festen Werte schnell und entschlossen handeln kann. Zum gemeinsamen Impulspapier „Das europäische Momentum“ erklärt die EU-Beauftragte des… Das europäische Momentum nutzen weiterlesen

10.05.2022 09:43 KANZLER SCHOLZ BEIM DGB-BUNDESKONGRESS
ZUKUNFT GESTALTEN WIR GEMEINSAM Unser Land steht am Anfang der 20er Jahre vor großen Zukunftsaufgaben, die wir nur gemeinsam schaffen können – in Respekt voreinander. Würde und Wert der Arbeit zu sichern, das ist so eine große Aufgabe. Das machte Kanzler Scholz beim DGB-Bundeskongress klar. Bundeskanzler Olaf Scholz gratulierte Yasmin Fahimi zur Wahl zur neuen… KANZLER SCHOLZ BEIM DGB-BUNDESKONGRESS weiterlesen

09.05.2022 09:39 TV-ANSPRACHE DES BUNDESKANZLERS
„EIN 8. MAI WIE KEIN ANDERER“ „Putin will die Ukraine unterwerfen, ihre Kultur und ihre Identität vernichten“ – Kanzler Olaf Scholz hat anlässlich des Gedenkens an das Ende des Zweiten Weltkrieg seine Russlandpolitik erläutert. Einen Diktatfrieden werde er nicht akzeptieren. Kanzler Olaf Scholz hat die historische Verantwortung Deutschlands bei der Unterstützung der Ukraine gegen Russlands… TV-ANSPRACHE DES BUNDESKANZLERS weiterlesen

05.05.2022 19:41 OLAF SCHOLZ IM „STERN“-GESPRÄCH
„UNSER LAND SICHER DURCH DIESE ZEIT STEUERN“ Viele haben Angst vor einem Dritten Weltkrieg. „Wir befinden uns international gerade in einer gefährlichen, ja dramatischen Situation, in der wir besonnen und kalkuliert handeln müssen“, erklärt Kanzler Olaf Scholz seinen Kurs. Ein Atomkrieg sei eine Gefahr, die viele Bürgerinnen und Bürger sehr besorgt, sagt Kanzler Scholz im „stern“-Gespräch… OLAF SCHOLZ IM „STERN“-GESPRÄCH weiterlesen

05.05.2022 10:42 THOMAS LOSSE-MÜLLER
WIR MACHEN SCHLESWIG-HOLSTEIN SOZIAL, DIGITAL UND KLIMANEUTRAL Am 8. Mai 2022 ist Landtagswahl in Schleswig-Holstein. Ich trete bei dieser Wahl an, um Ministerpräsident von Schleswig-Holstein zu werden. Mein Ziel ist, dass unser Land sozial, digital und klimaneutral wird. Ein Namensbeitrag von SPD-Spitzenkandidat Thomas Losse-Müller. Weg mit den Kita-Gebühren Die Kita-Reform der Jamaika-Koalition hat keines der großen… THOMAS LOSSE-MÜLLER weiterlesen

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