TTIP Fluch oder Segen

Veröffentlicht am 30.05.2016 in Vorankündigung

Informationsveranstaltung mit dem Europaabgeordneten der SPD

Ismail Ertug zum Thema TTIP

Was bringt uns das geplante transatlantische Freihandelsabkommen  Abkommen mit den USA ?

Diese Frage beschäftigt uns seit den Veröffentlichungen durch Green Peace immer mehr. Die geheimen TTIP-Dokumente, die die Pressestelle von Greenpeace Niederlande veröffentlicht hat, geben erstmals Einblick in die Verhandlungen über das geplante Freihandelsabkommen.

Gefährdet das Abkommen wirklich den europäischen Verbraucher- und Umweltschutz? Bedroht  es Rechte und Gesetze?  Allen voran auch Arbeitnehmerrechte, die über Jahrzehnte erkämpft wurden.

Die vorgesehene private Streitschlichtung, darunter versteht man ein außergerichtliches System, das es ausländischen – und nur ausländischen – Investoren ermöglicht, Staaten zu verklagen. Das ist dann möglich, wenn Unternehmen ihre Investitionen durch staatliche Maßnahmen beeinträchtigt sehen.

Was bedeutet das genau?  Kommt es wirklich zu einem Ausverkauf unserer Rechte?

Ein Abkommen, dass für uns alle weitreichende Folgen hat, und über das wir bisher zu wenig informiert wurden.

Der SPD OV Floss lädt daher alle Interessierten zu einer Info Veranstaltung  mit dem  SPD Abgeordneten im europäischen Parlament Ismail Ertug ein.

Die Veranstaltung findet am 10.06.2016 um 19:00 Uhr im Gasthof goldener Löwe in Floss statt.

 
 

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdB Uli Grötsch

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

Unsere Marktratsfraktion


17.04.2021 09:17 Sachgrundlose Befristung: Koalitionsvertrag muss jetzt endlich umgesetzt werden
SPD und CDU/CSU haben im Koalitionsvertrag vereinbart, sachgrundlose Befristungen und Kettenbefristungen einzuschränken. Nun hat Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, einen Gesetzentwurf dazu vorgelegt. Besonders in der aktuellen durch die Corona-Pandemie geprägten Situation benötigen Menschen Sicherheit im Beruf. Eine Eindämmung sachgrundloser Befristung ist überfällig. „Die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung ist schon lange eine sozialdemokratische

17.04.2021 09:15 StVO-Novelle: Kompromiss zu Bußgeldern
Nach monatelangem Ringen hat sich die Verkehrsministerkonferenz heute auf einen Kompromiss zu einer Reform des Bußgeldkatalogs geeinigt. Alle bereits im letzten Jahr beschlossenen unstrittigen Bußgelder können rechtssicher umgesetzt werden. Ein Fahrverbot bereits bei niedrigeren Tempoverstößen wird es nicht geben, allerdings werden die Bußgelder bei Geschwindigkeitsverstößen deutlich erhöht. Die StVO-Novelle musste wegen eines Formfehlers neu verhandelt

13.04.2021 16:09 Kabinett billigt Bundes-Notbremse – Gemeinsam die dritte Welle brechen
Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. „Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag. In den vergangenen Tagen hatten der Vizekanzler und die Kanzlerin mit vielen Kabinettskolleg*innen,

13.04.2021 15:09 SPD fordert Ende des „egozentrischen Kandidatenwettbewerbs“
Markus Söder will es werden, Armin Laschet auch. Da zwei sich öffentlich streiten, bleibt die Kanzlerkandidatur der CDU/CSU weiter ungeklärt. Für die SPD ist das unverantwortlich. Denn mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie warten wichtige politische Aufgaben. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil wird am Montagabend in der ARD-Sendung „Hart aber fair“ deutlich: „Das ist eine der wichtigsten Sitzungswochen

13.04.2021 08:23 Corona-Tests am Arbeitsplatz – Fragen und Antworten
Für viele Schüler*innen ist es längst normal, jetzt müssen bald auch alle Unternehmen verpflichtend ihren Beschäftigten Corona-Tests anbieten – bezahlt von der Firma. „Alle müssen jetzt ihren Beitrag im Kampf gegen Corona leisten, auch die Arbeitswelt. Um die zu schützen, die nicht von zu Hause arbeiten können, brauchen wir flächendeckend Tests in den Betrieben“, sagte

Ein Service von info.websozis.de

Adminzugang

Adminzugang