Informationsveranstaltung mit dem Europaabgeordneten der SPD
Ismail Ertug zum Thema TTIP
Informationsveranstaltung mit dem Europaabgeordneten der SPD
Ismail Ertug zum Thema TTIP
Was bringt uns das geplante transatlantische Freihandelsabkommen Abkommen mit den USA ?
Diese Frage beschäftigt uns seit den Veröffentlichungen durch Green Peace immer mehr. Die geheimen TTIP-Dokumente, die die Pressestelle von Greenpeace Niederlande veröffentlicht hat, geben erstmals Einblick in die Verhandlungen über das geplante Freihandelsabkommen.
Gefährdet das Abkommen wirklich den europäischen Verbraucher- und Umweltschutz? Bedroht es Rechte und Gesetze? Allen voran auch Arbeitnehmerrechte, die über Jahrzehnte erkämpft wurden.
Die vorgesehene private Streitschlichtung, darunter versteht man ein außergerichtliches System, das es ausländischen – und nur ausländischen – Investoren ermöglicht, Staaten zu verklagen. Das ist dann möglich, wenn Unternehmen ihre Investitionen durch staatliche Maßnahmen beeinträchtigt sehen.
Was bedeutet das genau? Kommt es wirklich zu einem Ausverkauf unserer Rechte?
Ein Abkommen, dass für uns alle weitreichende Folgen hat, und über das wir bisher zu wenig informiert wurden.
Der SPD OV Floss lädt daher alle Interessierten zu einer Info Veranstaltung mit dem SPD Abgeordneten im europäischen Parlament Ismail Ertug ein.
Die Veranstaltung findet am 10.06.2016 um 19:00 Uhr im Gasthof goldener Löwe in Floss statt.
13.03.2023 19:00 Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte
Die Verschiebung bei den Haushaltsverhandlungen ist nicht ungewöhnlich. Es zeichnet sich ab: Die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 wird eine Herausforderung. „Dass es im Rahmen der Haushaltsaufstellung zu Verschiebungen kommt, ist nicht ungewöhnlich. Unbestritten wird die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 eine Herausforderung. Es ist gut, dass sich die Regierung dafür die nötige Zeit nimmt. Am Ende… Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte weiterlesen
09.03.2023 20:41 FÜR EINE NEUE OSTPOLITIK
SPD-Chef Lars Klingbeil macht sich als Konsequenz aus Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine für eine neue Partnerschaftspolitik mit Ost- und Mitteleuropa stark. Lars Klingbeil legte bei einer „Zeitenwende-Konferenz“ in Warschau einen Fünf-Punkte-Plan zu einer neuen Ostpolitik der Sozialdemokratie in Europa vor. „Wir haben in den letzten Jahren Fehler im Umgang mit Russland gemacht und die… FÜR EINE NEUE OSTPOLITIK weiterlesen
08.03.2023 00:38 GLEICHE CHANCEN FÜR ALLE. FÜR DICH.
Equal Pay Day, Internationaler Frauen*tag, jeder Tag:Die SPD macht sich stark für Frauenrechte und die Gleichstellung der Geschlechter. Denn wir wollen eine Gesellschaft, in der sich die Menschen mit Respekt begegnen. Es geht nicht um Applaus in Krisenzeiten, es geht um Zusammenhalt zu jeder Zeit. Es geht um sichere Jobs und gute Arbeitsbedingungen, um gerechte… GLEICHE CHANCEN FÜR ALLE. FÜR DICH. weiterlesen
07.03.2023 20:36 „UNEINGESCHRÄNKTE UNTERSTÜTZUNG“
Solidarität mit der Ukraine: Parteichef Lars Klingbeil und Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich treffen Präsident Selenskyj in Kyiv. Die SPD steht weiter geschlossen an der Seite der Ukraine und sorgt dafür, dass die Unterstützung „uneingeschränkt weitergeht“ – militärisch, politisch, finanziell und humanitär. Das machten Parteichef Lars Klingbeil und Fraktionschef Rolf Mützenich bei einem gemeinsamen Kyiv-Besuch klar. „Rolf… „UNEINGESCHRÄNKTE UNTERSTÜTZUNG“ weiterlesen
28.02.2023 18:55 WAS DU ZU STROM- UND GASPREISBREMSE WISSEN SOLLTEST
Millionen Gas- und Stromkunden zahlen ab 1. März weniger. Dann nämlich greifen die milliardenschweren Preisbremsen und die Abschlagzahlungen verringern sich. Wir wenden 200 Milliarden Euro dafür auf, damit Strom, Gas und Wärme bezahlbar bleiben. Für Familien genauso wie für die Bäckerei um die Ecke und die Glasmanufaktur. Rückwirkend gilt die Entlastung auch für Januar und… WAS DU ZU STROM- UND GASPREISBREMSE WISSEN SOLLTEST weiterlesen
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