Strukturpolitische Themen auf der Tagesordnung

Veröffentlicht am 09.10.2018 in Kreistagsfraktion

Kreistagsfraktionssitzung in Kirchenthumbach

Der öffentliche Personennahverkehr ÖPNV und die Krankenhausversorgung waren Themen der SPD Kreistagsfraktion im „Heberbräu“. Unterstützung kam hier auch aus dem Tirschenreuther Kreistag.

Bürgermeister Jürgen Kürzinger begrüßte die SPD Kreistagsfraktion im Westen des Landkreises. Sein Dank galt auch für die guten Informationen für die SPD Bürgermeister durch die Fraktionsführung. Landtagsdirektkandidatin Jutta Deiml und Bezirkstagskandidatin Brigitte Scharf, Kolleginnen aus dem Tirschenreuther Kreistag, waren ebenfalls Sitzungsgäste.

Die Ergebnisse des Handlungskonzepts für den ÖPNV liegen in der Gänze noch nicht vor, dennoch dürfe es nicht sein, quasi leere Luft in großen Bussen zu befördern, so MdL Annette Karl. Die positiven Erfahrungen des BAXI im Landkreis Tirschenreuth zeigen den richtigen Weg auf. Dennoch bedürfe ein gutes, bedarfsgerechtes System auch einer langfristigen Unterstützung durch den Freistaat. Der ländliche Raum könne nicht mit dem Großraum München verglichen werden. Hier müssten ganz andere Maßstäbe angesetzt werden, so auch die Feststellung der Tirschenreuther Kreisrätin Jutta Deiml. Es sei paradox, dass ein größerer Zuspruch hier einen höheren Verlust mit sich bringe. Die Bevölkerung könne auf den aufgebauten ÖPNV schwerlich verzichten.

Hier müsse auch die Dieselaffäre mit einbezogen werden, betonte der Grafenwöhrer Kreisrat Udo Greim. Die Berliner Entscheidungen seien ein Witz, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und ein weiterer Schlag gegen den ländlichen Raum. Die ÖPNV Nachteile unserer Region würden durch die Dieselproblematik noch vergrößert.

Die gemeinsame Sorge um alle Häuser der Kliniken AG schweiße auch die SPD Kreistagsfraktionen der Landkreis Neustadt und Tirschenreuth zusammen betonte Brigitte Scharf auch für den Tirschenreuther Fraktionsvorsitzenden Rainer Fischer. Hier sei auch die Gesundheitspolitik des Bundes gefordert. „Alleine mit möglichen Fusionen werden die Probleme nicht gelöst werden“, so das gemeinsame Fazit.

 
 

Homepage SPD Kreisverband Neustadt WN

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdB Uli Grötsch

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

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