Politischer Aschermittwoch der Flosser SPD – Kopfschütteln über Leserbriefe

Veröffentlicht am 26.02.2012 in Ortsverein

Während sich in der Landespolitik das Interesse zum politischen Aschermittwoch nach Passau oder Vilshofen richtet, gab es zu den Heringen der Flosser SPD nicht minder gewürzte kommunalpolitische Ausführungen von Siegfried Schuller, dem Fraktionsvorsitzenden im Marktrat.
SPD-Vorsitzende Eli Dreßler selbst hatte den Fisch für die Aschermittwochsversammlung zubereitet. Fraktionssprecher Schuller richtete im Anschluss den Blick auf die Kommunalpolitik im Flosser Rathaus. Der Verwaltung bescheinigte er eine sachliche, kompetente und vertrauensvolle Zusammenarbeit, auch mit der nötigen kritischen Distanz. Ebenso stelle sich das Zusammenwirken der politischen Basis mit der Fraktion und auch dem Bürgermeister dar. „Es stimmt die Chemie“, hielt Schuller fest. Zudem habe Bürgermeister Günter Stich die Kommune in sehr schwieriger Zeit wieder wirtschaftlich und haushaltspolitisch handlungsfähig gemacht sowie mit viel Fingerspitzengefühl die Modernisierung von Verwaltung und Bauhof vorangetrieben.

Anders bewertete Schuller die interfraktionelle Zusammenarbeit. Der Austausch mit der FDP/UB sei sachlich, ehrlich und offen mit gedanklich kurzen Wegen. Auch mit dem zweiten Bürgermeister habe sich innerhalb der Fraktion ein großes Vertrauen aufgebaut. „Für die CSU dagegen hat der Kommunalwahlkampf 2014 bereits begonnen“, meinte der Fraktionssprecher. „Ich bedauere das Ausscheiden eines Kollegen vom Format und der gemäßigten Art eines Anton Eismann.“ In vielen Bereichen sei es oft schwer, zu konstruktiven Schnittmengen zu kommen. Leserbriefe der Jugendorganisation würden diese Situation nicht gerade verbessern. Die Bevölkerung habe dafür kein Verständnis, zeigte sich der SPD-Sprecher sicher.
Informationen zum Thema regenerative Energien hatte der Rathauschef parat. Der Markt habe den Einstieg in die kommunale Energiewende vollzogen und auch auf den Weg gebracht. Gleichgesinnte Kommunen hätten sich angeschlossen. Ebenso würden Bürger und auch Grundstücksbesitzer nicht außen vor gelassen. „Es ist noch ein langer und ein steiniger Weg zur regionalen und damit auch kommunalen Energieversorgung, aber wir müssen und werden diesen Weg gehen“, zeigte sich Stich zuversichtlich.
Weitere Themen waren der Turnhallenbau, die mögliche Neugestaltung des Marktplatzes und die Problematik der Mehrzweckhalle. „Auch für die nächsten Jahre stehen gewaltige Investitionen an, die aber erst geschultert werden müssen.“ Wenn dem Marktrat ein ohne Neuverschuldung und Steuererhöhungen ausgeglichener Haushalt 2012 vorgelegt werden könne, zeuge dies von einer Haushaltspolitik mit Augenmaß und solider Finanzwirtschaft.

 
 

Bundestagsabgeordnter Uli Grötsch

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

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