SPD-Landeschef Florian Pronold diskutiert mit Kommunalpolitikern und Dezernenten der Stadt
Natürlich war dem Besuch von SPD-Landeschef Florian Pronold im Neuen Rathaus der Wahlkampf anzumerken. Dennoch ging es dabei in
erster Linie um die Situation der bayerischen Kommunen.
Netz zur Standortsicherung
Veröffentlicht am 10.09.2009 in AllgemeinSo brachte Pronold die Gewerbesteuer auf den Tisch. Im Gegensatz zur FDP wolle man sie mit der in den vergangenen Jahren durchgesetzten verbreiterten Bemessungsgrundlage beibehalten. Hier hakte Bürgermeister Jens Meyer ein. Er verwies auf die Einnahmen, mit denen das Oberzentrum die gute Infrastruktur mit Thermenwelt und Eisstadion unterhalte.
Rechtsdezernent Hermann Hubmann sprach in diesem Zusammenhang
die Gewerbegebiete an. Zur guten Erschließung gehörten die Netze
wie Wasser, Abwasser und Gas, aber auch Strom- und Telefonleitungen. Letztere bräuchte die Stadt ebenfalls, um „vernünftig agieren zu können“. Bundestagskandidat Werner Schieder
sowie die Landtagsabgeordnete Annette Karl pflichteten ihm bei. Die
stellvertretende Landesvorsitzende berichtete, dass für einige Firmen in Altenstadt die schnelle Breitbandanbindung ein entscheidender Standortfaktor gewesen sei. Daher regte Karl an, die Ausschreibung
für die schnelle Datenautobahn ähnlich wie in Österreich auf ganze
Bezirke auszuweiten. Somit kämen größere Städte und kleinere Dörfer
gemeinsam zum Zug.
Schieder sprach sich für eine öffentliche Beteiligung oder Regie dieser
Netze aus. „Wir müssen die Privatisierungsideologie der 90er Jahre
hinterfragen. Das hat sich nicht überall bewährt.“ Der Freistaat habe
beim Konjunkturprogramm II des Bundes nicht gerade durch Schnelligkeit und Freigiebigkeit geglänzt, fanden Meyer und Pronold. Dennoch kann Weiden zufrieden sein, betonte Hermann Hubmann. Man habe rechtzeitig Informationen eingeholt. Unter Druck sei man nur kurzfristig geraten, als die Prioritäten bekannt wurden. „Aber wir sind nicht schlecht weggekommen.“
aus Der Neue Tag
Homepage SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Unser Ortsverein bei Facebook13.03.2023 19:00 Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte
Die Verschiebung bei den Haushaltsverhandlungen ist nicht ungewöhnlich. Es zeichnet sich ab: Die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 wird eine Herausforderung. „Dass es im Rahmen der Haushaltsaufstellung zu Verschiebungen kommt, ist nicht ungewöhnlich. Unbestritten wird die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 eine Herausforderung. Es ist gut, dass sich die Regierung dafür die nötige Zeit nimmt. Am Ende… Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte weiterlesen
09.03.2023 20:41 FÜR EINE NEUE OSTPOLITIK
SPD-Chef Lars Klingbeil macht sich als Konsequenz aus Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine für eine neue Partnerschaftspolitik mit Ost- und Mitteleuropa stark. Lars Klingbeil legte bei einer „Zeitenwende-Konferenz“ in Warschau einen Fünf-Punkte-Plan zu einer neuen Ostpolitik der Sozialdemokratie in Europa vor. „Wir haben in den letzten Jahren Fehler im Umgang mit Russland gemacht und die… FÜR EINE NEUE OSTPOLITIK weiterlesen
08.03.2023 00:38 GLEICHE CHANCEN FÜR ALLE. FÜR DICH.
Equal Pay Day, Internationaler Frauen*tag, jeder Tag:Die SPD macht sich stark für Frauenrechte und die Gleichstellung der Geschlechter. Denn wir wollen eine Gesellschaft, in der sich die Menschen mit Respekt begegnen. Es geht nicht um Applaus in Krisenzeiten, es geht um Zusammenhalt zu jeder Zeit. Es geht um sichere Jobs und gute Arbeitsbedingungen, um gerechte… GLEICHE CHANCEN FÜR ALLE. FÜR DICH. weiterlesen
07.03.2023 20:36 „UNEINGESCHRÄNKTE UNTERSTÜTZUNG“
Solidarität mit der Ukraine: Parteichef Lars Klingbeil und Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich treffen Präsident Selenskyj in Kyiv. Die SPD steht weiter geschlossen an der Seite der Ukraine und sorgt dafür, dass die Unterstützung „uneingeschränkt weitergeht“ – militärisch, politisch, finanziell und humanitär. Das machten Parteichef Lars Klingbeil und Fraktionschef Rolf Mützenich bei einem gemeinsamen Kyiv-Besuch klar. „Rolf… „UNEINGESCHRÄNKTE UNTERSTÜTZUNG“ weiterlesen
28.02.2023 18:55 WAS DU ZU STROM- UND GASPREISBREMSE WISSEN SOLLTEST
Millionen Gas- und Stromkunden zahlen ab 1. März weniger. Dann nämlich greifen die milliardenschweren Preisbremsen und die Abschlagzahlungen verringern sich. Wir wenden 200 Milliarden Euro dafür auf, damit Strom, Gas und Wärme bezahlbar bleiben. Für Familien genauso wie für die Bäckerei um die Ecke und die Glasmanufaktur. Rückwirkend gilt die Entlastung auch für Januar und… WAS DU ZU STROM- UND GASPREISBREMSE WISSEN SOLLTEST weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de