MdL Annette Karl zu Besuch im Floßer Rathaus

Veröffentlicht am 25.06.2020 in Ortsverein

Links Landtagsabgeordnete Annette Karl, rechts Bürgermeister Robert Lindner

Am 16.06.2020 kam die Landtagsabgeordnete Annette Karl zum Antrittsbesuch beim neuen Bürgermeister Robert Lindner ins Flosser Rathaus. Ihr ist es gerade in Corona Zeiten wichtig, die Kommunen zu unterstützen.

Themen waren insbesondere die Auswirkungen von Corona auf den kommunalen Haushalt, z. B. sinkende Gewerbesteuereinnahmen etc.

Die Abgeordnete berichtete auch von vielen kleineren Unternehmen und Selbstständigen, die sehr stark unter den Auswirkungen zu leiden haben. Dies wird in Floß nicht anders sein.

Bei der Frage nach dem Stand der Digitalisierung bzw. schnelles Internet musste der Bürgermeister einräumen, dass es hier immer noch erhebliche Probleme gibt. Zwar wurden die Anträge positiv beschieden, leider fehlt es aber an der Umsetzung durch entsprechende Firmen. Auch was die Glasfaser-verkabelung in der Schule betrifft hat Floß noch eine Baustelle zu bewältigen.

Floß hat eine sogenannte Bürger APP außerdem können sich die Bürger jederzeit über das Ratsinformationssystem (RIS) informieren. Unter anderem auch über die aktuellen Themen der Marktgemeinderatssitzungen. Das Thema neues Feuerwehrgerätehaus konnte in der letzten Legislaturperiode noch angegangen werden. Die Baumaßnahme befindet sich derzeit im Zeitplan.

Als wichtigen Punkt für die Arbeit der nächsten Jahre sieht Robert Lindner die gemeinsame Erstellung eines prioritäten Planes. Zwar gab es in den Wahlprogrammen der Parteien bei bestimmten Punkten ähnliche Zielsetzungen über die man genauso diskutieren sollte wie über große unterschiedliche Themen. Dem Bürgermeister ist es besonders wichtig Schwerpunkte zu setzen, die alle Gremiumsmitglieder gemeinsam mittragen.

Als besonders wichtig ist für ihn der Erhalt des Schulstandortes und die Sanierung des Schulgebäudes. Ein weiterer wichtiger Punkt ist die Sanierung der gemeindeeigenen Häuser, die man evtl. für soziale Projekte z. B. Tagespflege oder ähnliches Nutzen kann. Nicht zu vergessen ist die Sanierung Mehrzweckhalle mit dem Sportbetriebsgebäude. Punkte für die man sehr viel Geld in die Hand nehmen muss.

Annette Karl, die ja wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD Landtagsfraktion ist, sicherte ihre volle Unterstützung zu. Vor allem zeigte sie sich bereit bei den entsprechenden Stellen der Staatsregierung und Ministerien vorzusprechen um Termine zu vereinbaren und zu unterstützen.

Robert Lindner versicherte, auf dieses Angebot zurück zu kommen.

 
 

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdB Uli Grötsch

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

Unsere Marktratsfraktion


25.02.2021 20:51 Ein herber Rückschlag für alle Beschäftigten in der Altenpflege
Die kirchlichen Arbeitgeber haben einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag und damit eine bessere Bezahlung verhindert. Das ist ein herber Rückschlag für alle Beschäftigten in der Altenpflege. Bärbel Bas, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Wir alle wissen: Die Situation vieler Beschäftigter in der Altenpflege ist seit Jahren von Überlastung und Personalmangel geprägt. Gute Pflege braucht aber gute Arbeitsbedingungen und

24.02.2021 19:15 Manöver von Grünen und FDP behindert die Bekämpfung von Hasskriminalität
Das Bundeskabinett hat heute beschlossen, den Vermittlungsausschuss anzurufen, um das Gesetz zur Regelung der Bestandsdatenauskunft erneut zu verhandeln. Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben Mitte Februar 2021 im Bundesrat das dringend notwendige Gesetz ausgebremst, so dass es weiterhin nicht in Kraft treten kann. „Durch ihre Blockade des Gesetzes zur Regelung der Bestandsdatenauskunft verhindern Grüne und

24.02.2021 19:00 Sport-Allianz “Mit Schwung und Bewegung raus aus der Pandemie“
Sport und Bewegung sind für eine Gesellschaft unverzichtbar. Und wo geht das besser als in unseren Sportvereinen? Das Bundesgesundheitsministerium muss zusammen mit dem Bundesinnenministerium aktiv werden, um die Menschen zum (Wieder-)Eintritt in die Vereine zu ermutigen. Dieses Anliegen wird auch mit Beschluss der Sportministerkonferenz vom 22. Februar 2021 unterstützt. „Sportvereine in Deutschland verzeichnen durch COVID-19

24.02.2021 18:52 Provisionsdeckel in der Restschuldversicherung kommt – Bundeskabinett setzt Einigung der Koalitionsfraktionen um
Die Koalitionsfraktionen haben sich darauf geeinigt, Abschlussprovisionen bei der Restschuldversicherung bei 2,5 Prozent zu deckeln. Mit dem heutigen Kabinettbeschluss hat die Bundesregierung diese Einigung umgesetzt. „Marktuntersuchungen der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) zeigen, dass Verbraucherinnen und Verbraucher beim Abschluss von Restschuldversicherungen außerordentlich hohe Abschlussprovisionen zahlen müssen. Auf diesen Missstand wollen wir nun reagieren und haben uns

24.02.2021 18:45 Drittes Corona-Steuerhilfegesetz unterstützt Familien und Unternehmen
Mit dem heute im Finanzausschuss beschlossenen Dritten Corona-Steuerhilfegesetz werden Familien und Unternehmen bei der Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie unterstützt. Von den steuerlichen Erleichterungen geht ein positiver Impuls für die konjunkturelle Erholung aus. „Der Finanzausschuss hat heute das Dritte Corona-Steuerhilfegesetz beschlossen. Die in dem Gesetz enthaltenen steuerlichen Erleichterungen in Höhe von rund 7,5 Milliarden

Ein Service von info.websozis.de

Adminzugang

Adminzugang