Freude über Ergebnis der Kreistagswahlen

Veröffentlicht am 08.03.2008 in Regionalpolitik

„Annette wir sind stolz auf dich" tönte es unisono durch die Reihen der Sozialdemokraten.
Fraktionsvorsitzende Margit Kirzinger wartete mit einem Blumenstrauß auf und drückte Annette Karl für ihre weitere politische Arbeit im Namen der Kreistagsfraktion fest die Daumen.
Zu einer ersten Wahlanalyse, die mit Arbeit verbunden war, trafen sich die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion am Dienstag im Gasthaus „Deutsche Eiche". Nicht nur die Freude über den Achtungserfolg von Annette Karl bei der Landratswahl, vor allem die Tatsache, dass die CSU im Kreistag die absolute Mehrheit verloren hat, führte geradezu zu überschwenglicher Freude bei den Roten.
In ihrer nüchternen Analyse hielt Annette Karl sowohl die Erfolge auch die negativen Erkenntnisse fest. Bedauert wurde, dass Oskar Schwarz aus Neustadt WN. und Herbert Reitinger aus Moosbach es nicht mehr geschafft haben, in den Kreistag einzuziehen „ Wir haben einen großen Schritt nach vorne gemacht, führten einen sachbezogenen, fairen, positiv besetzten und engagierten Wahlkampf und das zahlte sich aus. Zugleich gebe das Ansporn, die Arbeit im Kreistag mit Elan anzugehen.
Was Annette Karl sehr bedauerte ist das Absinken der Wahlbeteiligung. Hier müsse man sich etwas einfallen lassen.

Das sei die Aufgabe aller Parteien und Wählergruppen, so die sichtlich zufriedene neue Kreisrätin.
Die Diskussion durch die Fraktionsmitglieder ließ deutlich erkennen, dass jetzt die in der abgelaufenen Wahlperiode an den Tag gelegte, erfolgreiche Arbeit der SPD- Kreistagsfraktion mit neuen Ideen fortgesetzt wird. Wichtig sei die Zusammenarbeit zwischen Kreisverband und Kreistagsfraktion. Daran kann es nicht scheitern, zumal der Kreisverband fest in der Hand von Annette Karl sei.
An die Arbeit ging es bei der Beratung über den Kreishaushalt 2008. So wie in den vergangenen 35 Jahren wird Kreisrat Fred Lehner aus Floß als Haushaltssprecher der Fraktion aus der Sicht der Sozialdemokraten die Stellungnahme zum Haushalt 2008 abgeben. Er nahm sich Zeit, das Haushaltswerk zu durchforsten und fand, dass mit den von der Fraktion eingebrachten Anträgen, Anregungen und Vorschlägen, über die teilweise in der nächsten Kreisausschusssitzung noch entschieden werden müsse, unter bestimmten Voraussetzungen das Haushaltswerk Zustimmung erhalten könnte. Der Landkreis kann eine Konsolidierung seiner Finanzen fortsetzen, brauche keine Darlehen aufnehmen, ist in der Lage, eine Sondertilgung vorzunehmen und hat einen neuen Rekord bei der Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt aufzuweisen. Auch das Rechnungsjahr 2007 wird mit einem Überschuss abschließen. So gesehen stehe es um den Landkreis nicht schlecht.
Eine der Voraussetzungen für die Zustimmung zum Haushalt sei eine offene Diskussion über den Umlagehebesatz. Nach Meinung der Sozialdemokraten sei es kein Problem, die Umlage um mehr als nur um 2.1 Prozent herab zu setzen. Daran aber sollte die Zustimmung zum Haushalt 2008 nicht scheitern.
Noch stärker als bisher sollte der Landkreis in die Förderung der Volkshochschulen einsteigen, forderte Vorsitzende Margit Kirzinger. Der Gewährung eines wie von der Fraktion der FUWG beantragten Wohnungsbaudarlehens stehe die SPD-Fraktion offen gegenüber. Allerdings müssen neue Richtlinien für die Verteilung eines Darlehens ausgearbeitet werden. Nach wie vor seien die Sozialdemokraten der Meinung, dass es der Erhebung von Hallenbenützungsgebühren nicht mehr bedarf. Hier gehe es um eine wirksame Unterstützung der Sportvereine und um eine gezielte Jugendarbeit, die förderungswürdig sei.
Eine Reihe von Maßnahmen sowohl im Hochbau als auch im Tiefbau waren Gegenstand der Beratung, zu denen Haushaltssprecher Fred Lehner im einzelnen Stellung nahm und aus seiner Sicht erläuterte. Anstehende Termine und Veranstaltungen mit einem Hinweis von Vorsitzenden Margit Kirzinger, dass die Roten eine Abschlussfahrt der Fraktion im Sommer nach Tschechien planen, rundete die erste Fraktionssitzung nach den Kommunalwahlen ab

 
 

Homepage SPD Kreisverband Neustadt WN

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Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

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